10.6
Bundesministerium der Finanzen
Titel 519 .1 - Unterhaltung der Grundstücke und baulichen Anlagen
Die Bauunterhaltung dient neben der Werterhaltung dem Erhalt der Sicherheit von baulichen Anlagen. Zur Bauunterhaltung gehören alle konsumtiven Maßnahmen, die der Erhaltung
- der baulichen Anlagen, einschließlich
- der Technischen Anlagen (Betriebstechnik) und
- der Außenanlagen
dienen, jedoch nicht Wartung und Inspektionen sowie die Herrichtung, die durch eine neue Zweckbestimmung erforderlich wird. Hierunter fallen keine investiven, wertsteigernden Maßnahmen. Bauliche Maßnahmen, die zu einer Werterhöhung eines Gebäudes oder einer baulichen Anlage führen, sind grundsätzlich bei einem Titel der Hauptgruppe 7 zu veranschlagen. Dies gilt auch, soweit Sanierungsmaßnahmen beziehungsweise Modernisierungen zur Werterhöhung eines Gebäudes oder einer baulichen Anlage beitragen.
Bei diesem Titel zu veranschlagen sind (soweit nicht bei ELM-Maßnahmen im Wirtschaftsplan der BImA erfasst) die Ausgaben für die Unterhaltung der Grundstücke und baulichen Anlagen unabhängig von der Ausgabenhöhe; d. h. die Unterhaltung der verwaltungseigenen sowie der gemieteten und gepachteten Gebäude, Grundstücke, Außenanlagen und sonstigen Anlagen, einschließlich Zubehör sowie der Gebäude, Grundstücke usw. des allgemeinen Kapital- und Sachvermögens; hierzu gehören auch Straßen und Wege auf diesen Grundstücken.
Amtliches Werk (§ 5 UrhG) · Aufbereitung © Nulegal GmbH, CC BY 4.0