10.5
Bundesministerium der Finanzen
Titel 518 .2 - Mieten und Pachten im Zusammenhang mit dem Einheitlichen Liegenschaftsmanagement
Bauaufgaben der Bundesanstalt für Immobilienaufgaben (BImA) werden gemäß RBBau (Ausgabe: 1.Juli 2024) im dortigen Wirtschaftsplan veranschlagt. Die Refinanzierung durch den Nutzer erfolgt durch Mietzahlungen, die im Bundeshaushalt zu veranschlagen sind. Hier werden auch die Mieten für an die BImA übertragenen Bestandsbauten veranschlagt.
Es ist folgender Standardvermerk auszubringen:
„Minderausgaben dürfen nicht zur Deckung von Mehrausgaben bei anderen Titeln oder zur Erbringung von Globalen Minderausgaben in den Ressorteinzelplänen herangezogen werden.“
Amtliches Werk (§ 5 UrhG) · Aufbereitung © Nulegal GmbH, CC BY 4.0