Verwaltungsvorschriften / HRB

10.4

Bundesministerium der Finanzen

Titel 518 .1 - Mieten und Pachten

Veranschlagt werden hier Mieten und Pachten sowohl für unbewegliche Sachen (Liegenschaften), soweit sie nicht dem Einheitlichen Liegenschaftsmanagement (ELM; vergleiche Nummer 10.5) unterliegen, als auch für bewegliche Gegenstände (inklusive IT-Ausstattung). Ausgaben aufgrund von Leasing-Verträgen (= Leasingraten) (vergleiche Nummer 10.1) sind hier ebenfalls zu veranschlagen.

Größe und monatlicher Miet- oder Pachtzins pro qm der Nutzfläche einschließlich vermieteter Verkehrsflächen (ohne Boden- und Kellerraumfläche) der einzelnen gemieteten oder gepachteten Gebäude, baulichen Anlagen und Räume sind in einer den Voranschlägen als Anlage beizufügenden Liste auszuweisen. Dabei sind die Objekte, für die erstmals Ausgaben veranschlagt werden, als solche kenntlich zu machen.

Angaben zu Zahl und Art der beweglichen Gegenstände sind in den haushaltsbegründenden Unterlagen darzulegen (einschließlich Ansatzberechnung). Im Haushaltsentwurf ist auf diese Angaben zu verzichten.

Amtliches Werk (§ 5 UrhG) · Aufbereitung © Nulegal GmbH, CC BY 4.0