Verwaltungsvorschriften / HRB

10.2

Bundesministerium der Finanzen

Titel 514 .1 - Verbrauchsmittel, Haltung von Fahrzeugen und dgl.

Hier sind auch Ausgaben für die Beschaffung von Dienst- und Schutzkleidung, persönlichen Ausrüstungsgegenständen bis zu 5 T€ für den Einzelfall (je Stück oder beim Erwerb einer größeren Menge je Kauf) zu veranschlagen. Beschaffungen über 5 T€ für den Einzelfall sind bei einem Titel der Gruppe 812 zu veranschlagen.

Unterhaltungs- und Instandsetzungsausgaben für sondergeschützte Fahrzeuge, die vom Bundeskriminalamt (BKA) für unter § 6 BKA-Gesetz fallende Personen eingesetzt werden, werden zentral im Einzelplan 06 ausgebracht.

Sofern aus diesem Titel Ausgaben für personengebundene Pkw geleistet werden sollen, ist folgende Standarderläuterung auszubringen:

BezeichnungSoll 2027Soll 2026
personengebundene Pkw

Amtliches Werk (§ 5 UrhG) · Aufbereitung © Nulegal GmbH, CC BY 4.0