Verwaltungsvorschriften / BsiB-AVwV

§ 15 Übergangsbestimmungen

Bundesministerium des Innern

Übergangsbestimmungen

(1) Die erforderliche arbeitsmedizinische Fachkunde nach § 5 kann auch dann als nachgewiesen angesehen werden, wenn eine Betriebsärztin oder ein Betriebsarzt zum Zeitpunkt des Inkrafttretens dieser Verwaltungsvorschrift als solche oder solcher tätig ist und sie oder er die Fachkundevoraussetzungen der „Richtlinie für den betriebsärztlichen und sicherheitstechnischen Dienst in den Verwaltungen und Betrieben des Bundes“ vom 28. Januar 1978 (GMBl 1978, S. 114) erfüllt.

(2) Die erforderliche sicherheitstechnische Fachkunde nach § 7 kann auch dann als nachgewiesen angesehen werden, wenn eine Fachkraft für Arbeitssicherheit zum Zeitpunkt des Inkrafttretens dieser Verwaltungsvorschrift als solche tätig ist und sie die Fachkundevoraussetzungen der „Richtlinie für den betriebsärztlichen und sicherheitstechnischen Dienst in den Verwaltungen und Betrieben des Bundes“ vom 28. Januar 1978 (GMBl 1978, S. 114) erfüllt.

Amtliches Werk (§ 5 UrhG) · Aufbereitung © Nulegal GmbH, CC BY 4.0