35.1

Bundesministerium des Innern

Zu Absatz 1

35.1.1

Zu Absatz 1 Nummer 1

¹Aufwendungen für Vorsorge- und Rehabilitationsmaßnahmen im Ausland beurteilen sich nach § 35 in Verbindung mit § 11. ²Vergleichbare Einschränkungen wie im Inland gelten sinngemäß. ³Demnach sind beispielsweise Maßnahmen in Einrichtungen mit Hotelcharakter nicht beihilfefähig.

35.1.2

Zu Absatz 1 Nummer 2

35.1.3

Zu Absatz 1 Nummer 3

¹Ziel der familienorientierten Rehabilitation nach Nummer 3 ist die gemeinsame Rehabilitation aller Familienmitglieder unabhängig davon, ob jedes einzelne Familienmitglied die Voraussetzungen für eine Rehabilitationsmaßnahme erfüllt. ²Bei ärztlich verordneter familienorientierter Rehabilitation nach Nummer 3 ist kein gutachterliches Voranerkennungsverfahren erforderlich. ³In Ausnahmefällen sind auch Aufwendungen für eine familienorientierte Rehabilitationsmaßnahme bei verwaisten Familien (Versterben eines Kindes) in dafür spezialisierten Einrichtungen beihilfefähig. ⁴Zwar ist Trauer als solche keine Krankheit, jedoch sind Situationen vorstellbar, in denen Trauer Krankheitswert erreichen kann. ⁵Voraussetzung ist dann neben der ärztlichen Verordnung eine medizinische Stellungnahme. ⁶Das Gebot der Wirtschaftlichkeit ist auch hier zu beachten. ⁷Als Familien gelten Eltern beziehungsweise Erziehungsberechtigte und Geschwister des erkrankten Kindes. ⁸Als Familienmitglieder werden zudem alle Personen betrachtet, die wie eine Familie in häuslicher Gemeinschaft zusammenleben, beispielsweise Stiefgeschwister, Stiefeltern oder unverheiratete Partnerinnen und Partner.

35.1.4

Zu Absatz 1 Nummer 4

35.1.5

Zu Absatz 1 Nummer 5

35.1.6

Zu Absatz 1 Nummer 6