Verwaltungsvorschriften / BBesGVwV
9.2
Bundesministerium des Innern, für Bau und Heimat
Zu Satz 2
- 9.2.1
Hat der Besoldungsempfänger an einem Arbeitstag überhaupt keinen Dienst geleistet, entfällt der Tagesbezug in voller Höhe, unabhängig von den auf diesen Tag tatsächlich entfallenden Dienststunden.
- 9.2.2
1Auch das schuldhafte Fernbleiben vom Dienst für eine kürzere Zeit als einen vollen Arbeitstag führt zum Verlust der Besoldung. 2Ein Abzug wird jedoch nur für volle nicht geleistete Stunden (bei Lehrern: Unterrichtsstunden) vorgenommen. 3Bei der Kürzung ist zunächst der auf den Arbeitstag entfallende Teil der Bezüge nach § 3 Absatz 3 zu ermitteln. 4Zur Ermittlung des auf die Arbeitsstunde entfallenden Anteils der Tagesbezüge sind die Tagesbezüge durch ein Fünftel der wöchentlichen Arbeitszeit zu teilen. 5Dies gilt auch bei gleitender Arbeitszeit ohne Rücksicht darauf, wie diese regelmäßig oder an dem betreffenden Arbeitstag in Anspruch genommen wurde oder genommen worden wäre.
Beispiel für den Rechenweg: Die fiktiven Dienstbezüge eines Beamten mit einer Wochenarbeitszeit von 41 Stunden betragen 5 000 Euro. Tagesbezüge für Juli: 5 000,00 Euro : 31 = 161,29 Euro Stundenbezüge: 161,29 Euro x 5 : 41 = 19,67 Euro - 9.2.3
Bleibt ein Besoldungsempfänger, der Dienst nach Dienstplan (z.B. Schichtdienst) versieht, dem Dienst fern, ist der auf eine Stunde entfallende Anteil seiner Bezüge unter Zugrundelegung der durchschnittlichen regelmäßigen wöchentlichen Arbeitszeit zu berechnen.
- 9.2.4
Durch eine stundenweise Berechnung nach den Randnummern 9.2.2 und 9.2.3 darf der auf den Arbeitstag entfallende Tagesbezug (bei Teilzeitbeschäftigten der entsprechende Anteil) nicht überschritten werden.
Beispiel:
Ein teilzeitbeschäftigter Besoldungsempfänger mit einer Reduzierung der Arbeitszeit um 50 Prozent und Verteilung auf 3 Tage in der Woche (Montag und Dienstag 8 Stunden, Mittwoch 4,5 Stunden) versäumt an einem Dienstag 7 Stunden. Die Kürzung der Besoldung, die auf 7 Stunden entfällt, wäre höher als die auf einen ganzen Kalendertag entfallende Besoldung
Amtliches Werk (§ 5 UrhG) · Aufbereitung © Nulegal GmbH, CC BY 4.0