Verwaltungsvorschriften / AAWU

1.

Bundesministerium der Finanzen

Wenn sich in der begleitenden Erfolgskontrolle zeigt, dass die betrachtete finanzwirksame Maßnahme nicht wirtschaftlich ist, ist zu prüfen, ob dem durch Umsteuerung entgegengewirkt werden kann. Wenn sich Gegebenheiten oder Rahmenbedingungen wesentlich ändern, signifikante Abweichungen von den geplanten Zielen oder dem geplanten Mittelbedarf festgestellt werden oder bei der Umsetzung der finanzwirksamen Maßnahme erhebliche Schwierigkeiten auftreten,[34] kann es erforderlich sein, die Umsetzung der finanzwirksamen Maßnahme anzuhalten und eine neue Wirtschaftlichkeitsuntersuchung in der Planungsphase durchzuführen. Darin sind die zu diesem Zeitpunkt relevanten (geeigneten) Lösungsmöglichkeiten zu ermitteln und gegenüberzustellen. Alle bereits entstandenen Kosten sind als „versunkene Kosten“[35] zu werten und nicht in der neuen Wirtschaftlichkeitsuntersuchung in der Planungsphase zu berücksichtigen.

34 Eine signifikante Abweichung kann bei einer Abweichung des Mittelbedarfs um mehr als 15 vom Hundert angenommen werden. Eine wesentliche Änderung der Gegebenheiten und Rahmenbedingungen kann sich z. B. durch eine geänderte Rechtslage, technologische Neuerungen oder nicht mehr verfügbares Personal ergeben.

35 Versunkene Kosten sind Kosten, die bereits aufgewendet wurden und durch künftige Entscheidungen nicht zurückgewonnen werden können.

Amtliches Werk (§ 5 UrhG) · Aufbereitung © Nulegal GmbH, CC BY 4.0