Ein Dienst von nu:legal

Rechtsprechung / Art 46a VO (EWG) Nr. 1408/71

Entscheidungen zu Art 46a VO (EWG) Nr. 1408/71

16 Entscheidungen · Allgemeine Vorschriften über die nach den Rechtsvorschriften der Mitgliedstaaten auf Leistungen bei Invalidität, Alter oder Tod anzuwendenden Kürzungs-, Ruhens- oder Entziehungsbestimmungen

  1. EuGH, 12.02.2015 – C-114/13 Urteil
  2. EuGH, 07.03.2013 – C-127/11 Urteil

    Leitsatz Art. 46a der Verordnung (EWG) Nr. 1408/71 des Rates vom 14. Juni 1971 über die Anwendung der Systeme der sozialen Sicherheit auf Arbeitnehmer und Selbständige sowie deren Familienangehörige, die innerhalb der Gemeinschaf…

  3. EuGH, 04.03.2014 – C-114/13 Schlussanträge des Generalanwalts

    Leitsatz Aufgrund der vorstehenden Erwägungen schlage ich dem Gerichtshof vor, die Vorlagefrage des Arbeidshof te Antwerpen wie folgt zu beantworten: Art. 46a Abs. 3 Buchst. c der Verordnung (EWG) Nr. 1408/71 des Rates vom 14. Ju…

  4. EuGH, 07.03.2002 – C-107/00 Urteil

    Leitsatz 1. Die Regelung eines Mitgliedstaats über die Berechnung von Hinterbliebenenrenten, die eine Herabsetzung der für die Kumulierung einer Altersund einer Hinterbliebenenrente festgelegten Obergrenze vorsieht, wenn der hint…

  5. EuGH, 15.03.2018 – C-431/16 Urteil
  6. EuGH, 04.05.1999 – C-262/97 Schlussanträge des Generalanwalts

    Leitsatz Aufgrund der vorstehenden Erwägungen schlage ich dem Gerichtshof vor, für Recht zu erkennen: 1. Artikel 46a Absatz 3 Buchstabe c der Verordnung (EWG) Nr. 1408/71 des Rates vom 14. Juni 1971 zur Anwendung der Systeme der …

  7. LSG Berlin-Brandenburg, 17.12.2020 – L 33 R 279/18 Urteil
  8. EuGH, 25.10.2001 – C-107/00 Schlussanträge des Generalanwalts

    Leitsatz Aufgrund dieser Erwägungen schlage ich Ihnen vor, wie folgt auf die vom Tribunal du travail Mons gestellten Fragen zu antworten: 1. Eine nationale Vorschrift, die die Berechnung einer Hinterbliebenenrente regelt und die …

  9. EuGH, 16.05.2013 – C-589/10 Urteil
  10. EuGH, 11.08.1995 – C-98/94 Urteil

    Leitsatz Eine Altersrente, die nach den Rechtsvorschriften eines Mitgliedstaats aufgrund der von dem Betroffenen in diesem Staat persönlich zurückgelegten Versicherungszeiten gewährt wird, und eine Altersrente, die der Betroffene…

  11. EuGH, 04.05.1995 – C-98/94 Schlussanträge des Generalanwalts

    Leitsatz Als Ergebnis vorstehender Überlegungen schlage ich folgende Beantwortung der Vorabentscheidungsfrage vor: Leistungen wie eine Rente nach dem deutschen Angestelltenversicherungsgesetz und eine belgische Geschiedenenrente …

  12. LSG Schleswig, 19.01.2016 – L 7 R 161/14 Urteil
  13. EuGH, 04.05.2005 – C-30/04 Schlussanträge des Generalanwalts

    Leitsatz Ich bin daher der Auffassung, dass die vom Tribunale di Bolzano vorgelegte Frage wie folgt zu beantworten ist: Ermittelt der zuständige Träger gemäß Artikel 46 Absatz 2 Buchstabe a der Verordnung (EWG) Nr. 1408/71 des Ra…

  14. EuGH, 26.09.2000 – C-262/97 Urteil

    Leitsatz Artikel 48 EG-Vertrag (nach Änderung jetzt Artikel 39 EG) verbietet den zuständigen Behörden eines Mitgliedstaats, die eine Rechtsvorschrift anwenden, die die Höhe der einem verheirateten Arbeitnehmer zu gewährenden Alte…

  15. EuGH, 12.02.1998 – C-366/96 Urteil

    Leitsatz Artikel 12 Absatz 2 der Verordnung (EWG) Nr. 1408/71 des Rates vom 14. Juni 1971 über die Anwendung der Systeme der sozialen Sicherheit auf Arbeitnehmer und Selbständige sowie deren Familienangehörige, die innerhalb der …

  16. EuGH, 16.09.1997 – C-366/96 Schlussanträge

    Leitsatz Aufgrund der vorangegangenen Überlegungen schlage ich deshalb folgende Beantwortung der Vorlagefrage vor: Die Regelungen der Verordnung (EWG) Nr. 1408/71 sind so auszulegen, daß sie der Anwendung nationaler Antikumulieru…