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Rechtsprechung / Art 43 VO (EWG) Nr. 1408/71

Entscheidungen zu Art 43 VO (EWG) Nr. 1408/71

8 Entscheidungen · Umwandlung von Leistungen bei Invalidität in Leistungen bei Alter — Neuberechnung der nach Artikel 39 festgestellten Leistungen

  1. EuGH, 19.06.1979 – C-180/78 Urteil

    Leitsatz Artikel 40 Absatz 1 der Verordnung Nr. 1408/71 des Rates ist dahin auszulegen, daß er für die Feststellung von Leistungen bei Invalidität in einem Mitgliedstaat, in dem einem Arbeitnehmer der Anspruch auf diese Leistunge…

  2. EuGH, 09.12.1993 – C-45/92 Urteil

    Leitsatz 1) Es verstößt gegen das Gemeinschaftsrecht, wenn einem Wanderarbeitnehmer bei der Berechnung seiner Altersrente die in den nationalen Rechtsvorschriften vorgesehene Gleichstellung von Invaliditätszeiten mit Beschäftigun…

  3. EuGH, 16.09.1980 – C-4/80 Schlussanträge des Generalanwalts

    Leitsatz Ich schlage Ihnen deshalb vor, anstatt unmittelbar auf die vom Tribunal du Travail vorgelegten Fragen zu antworten, zu versuchen, eine Entscheidung zu formulieren, die das Vorlagegericht bei der Behandlung des Rechtsstre…

  4. EuGH, 10.09.1996 – C-277/94 Urteil

    Leitsatz 1. Der Beschluß Nr. 3/80 des Assoziationsrates vom 19. September 1980 über die Anwendung der Systeme der sozialen Sicherheit der Mitgliedstaaten der Europäischen Gemeinschaften auf die türkischen Arbeitnehmer und auf der…

  5. EuGH, 16.02.1993 – C-45/92 Schlussanträge des Generalanwalts

    Leitsatz Mithin schlage ich dem Gerichtshof folgende Antworten auf die Vorlagefragen vor: Die Artikel 48 bis 51 EWG-Vertrag und Artikel 3 der Verordnung (EWG) Nr. 1408/71 des Rates vom 14. Juni 1971 zur Anwendung der Systeme der …

  6. EuGH, 10.06.1987 – C-197/85 Schlussanträge des Generalanwalts
  7. EuGH, 04.02.1982 – C-93/81 Schlussanträge des Generalanwalts

    Leitsatz Ich schlage daher vor, die Frage der Cour de Cassation wie folgt zu beantworten : Das in Artikel 34 der Verordnung Nr. 4 des Rates der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft vom 3. Dezember 1958 genannte Formblatt kann dur…

  8. EuGH, 15.10.1980 – C-4/80 Urteil

    Leitsatz Bezieht ein Arbeitnehmer nach den Rechtsvorschriften eines Mitgliedstaats in eine Altersrente umgewandelte Leistungen bei Invalidität und nach den Rechtsvorschriften eines anderen Mitgliedstaats noch nicht in eine Alters…