Entscheidungen zu Art 70 VO (EU) 2017/1001

5 Entscheidungen · Prüfung der Beschwerde

EuG, 13.05.2020 – T-443/18 Urteil
Leitsatz 1. Die Klage wird abgewiesen. 2. Die Peek & Cloppenburg KG (Düsseldorf) trägt die Kosten. Kanninen Schwarcz Iliopoulos
EuG, 29.10.2025 – T-351/24 Urteil
Leitsatz 1. Die Klage wird abgewiesen. 2. Die Devin EAD trägt ihre eigenen Kosten und die Kosten der Haskovo Chamber of Commerce and Industry. 3. Das EUIPO trägt seine eigenen Kosten. Costeira Öberg Zilgalvis
EuG, 13.11.2024 – T-82/24 Urteil
Leitsatz 1. Die Klage wird abgewiesen. 2. Die Administration of the State Border Guard Service of Ukraine und das Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum (EUIPO) tragen jeweils ihre eigenen Kosten. Škvařilová-Pelzl Nõmm…
EuGH, 12.09.2024 – C-93/23 Schlussanträge des Generalanwalts
Leitsatz Im Licht der vorstehenden Erwägungen schlage ich dem Gerichtshof vor, das Urteil des Gerichts der Europäischen Union vom 7. Dezember 2022, Neoperl/EUIPO (Darstellung eines zylindrischen sanitären Einsatzteils) (T‑487/21,…
EuG, 26.06.2019 – T-117/18 Urteil
Leitsatz 1. Die Klagen werden abgewiesen. 2. Die Agencja Wydawnicza Technopol sp. z o.o. trägt die Kosten einschließlich der Kosten des Amtes der Europäischen Union für geistiges Eigentum (EUIPO). Collins Barents Passer