Rechtsprechung / Art 70 VO (EU) 2017/1001
Entscheidungen zu Art 70 VO (EU) 2017/1001
18 Entscheidungen · Prüfung der Beschwerde
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EuG, 13.05.2020 – T-443/18
Urteil
Leitsatz 1. Die Klage wird abgewiesen. 2. Die Peek & Cloppenburg KG (Düsseldorf) trägt die Kosten. Kanninen Schwarcz Iliopoulos
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EuG, 13.05.2020 – T-444/18
Urteil
Leitsatz 1. Die Klage wird abgewiesen. 2. Die Peek & Cloppenburg KG (Düsseldorf) trägt die Kosten. Kanninen Schwarcz Iliopoulos
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EuG, 13.05.2020 – T-445/18
Urteil
Leitsatz 1. Die Klage wird abgewiesen. 2. Die Peek & Cloppenburg KG (Düsseldorf) trägt die Kosten. Kanninen Schwarcz Iliopoulos
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EuG, 13.05.2020 – T-446/18
Urteil
Leitsatz 1. Die Klage wird abgewiesen. 2. Die Peek & Cloppenburg KG (Düsseldorf) trägt die Kosten. Kanninen Schwarcz Iliopoulos
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EuG, 13.05.2020 – T-534/18
Urteil
Leitsatz 1. Die Klage wird abgewiesen. 2. Die Peek & Cloppenburg KG (Düsseldorf) trägt die Kosten. Kanninen Schwarcz Iliopoulos
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EuG, 13.05.2020 – T-535/18
Urteil
Leitsatz 1. Die Klage wird abgewiesen. 2. Die Peek & Cloppenburg KG (Düsseldorf) trägt die Kosten. Kanninen Schwarcz Iliopoulos
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EuG, 29.10.2025 – T-351/24
Urteil
Leitsatz 1. Die Klage wird abgewiesen. 2. Die Devin EAD trägt ihre eigenen Kosten und die Kosten der Haskovo Chamber of Commerce and Industry. 3. Das EUIPO trägt seine eigenen Kosten. Costeira Öberg Zilgalvis
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EuG, 13.11.2024 – T-82/24
Urteil
Leitsatz 1. Die Klage wird abgewiesen. 2. Die Administration of the State Border Guard Service of Ukraine und das Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum (EUIPO) tragen jeweils ihre eigenen Kosten. Škvařilová-Pelzl Nõmm…
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EuGH (GA), Schlussanträge vom 12.09.2024 – C-93/23
Schlussanträge des Generalanwalts
Leitsatz Im Licht der vorstehenden Erwägungen schlage ich dem Gerichtshof vor, das Urteil des Gerichts der Europäischen Union vom 7. Dezember 2022, Neoperl/EUIPO (Darstellung eines zylindrischen sanitären Einsatzteils) (T‑487/21,…
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EuGH, 29.10.2020 – C-307/20
Beschluss
Leitsatz 1. Das Rechtsmittel wird nicht zugelassen. 2. Die Peek & Cloppenburg KG (Düsseldorf) trägt ihre eigenen Kosten.
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EuGH, 29.10.2020 – C-308/20
Beschluss
Leitsatz 1. Das Rechtsmittel wird nicht zugelassen. 2. Die Peek & Cloppenburg KG (Düsseldorf) trägt ihre eigenen Kosten.
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EuGH, 29.10.2020 – C-309/20
Beschluss
Leitsatz 1. Das Rechtsmittel wird nicht zugelassen. 2. Die Peek & Cloppenburg KG (Düsseldorf) trägt ihre eigenen Kosten.
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EuGH, 29.10.2020 – C-310/20
Beschluss
Leitsatz 1. Das Rechtsmittel wird nicht zugelassen. 2. Die Peek & Cloppenburg KG (Düsseldorf) trägt ihre eigenen Kosten.
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EuGH, 29.10.2020 – C-311/20
Beschluss
Leitsatz 1. Das Rechtsmittel wird nicht zugelassen. 2. Die Peek & Cloppenburg KG (Düsseldorf) trägt ihre eigenen Kosten.
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EuGH, 29.10.2020 – C-312/20
Beschluss
Leitsatz 1. Das Rechtsmittel wird nicht zugelassen. 2. Die Peek & Cloppenburg KG (Düsseldorf) trägt ihre eigenen Kosten.
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EuG, 26.06.2019 – T-117/18
Urteil
Leitsatz 1. Die Klagen werden abgewiesen. 2. Die Agencja Wydawnicza Technopol sp. z o.o. trägt die Kosten einschließlich der Kosten des Amtes der Europäischen Union für geistiges Eigentum (EUIPO). Collins Barents Passer
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EuG, 13.02.2019 – T-278/18
Urteil
Leitsatz 1. Die Klage wird abgewiesen. 2. Die Nemius Group GmbH trägt ihre eigenen Kosten und die Kosten des Amtes der Europäischen Union für geistiges Eigentum (EUIPO). Berardis Spielmann Csehi
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EuG, 28.11.2017 – T-31/16
Urteil
Leitsatz 1. Die Klage wird abgewiesen. 2. Die adp Gauselmann GmbH trägt die Kosten. Kanninen Schwarcz Iliopoulos