Entscheidungen zu Art 47 VO (EU) 2017/1001

Leitsatz 1. Die Entscheidung der Fünften Beschwerdekammer des Amtes der Europäischen Union für geistiges Eigentum (EUIPO) vom 7. Februar 2018 (Sache R 1473/2017‑5) zu einem Widerspruchsverfahren zwischen der Alliance Pharmaceutic…

Leitsatz 1. Die Klage wird abgewiesen. 2. Die Grupo Textil Brownie, SL trägt die Kosten. Frimodt Nielsen Kreuschitz Półtorak

Leitsatz 1. Die Klage wird abgewiesen. 2. Die Intas Pharmaceuticals Ltd trägt die Kosten. Gervasoni Madise da Silva Passos

Leitsatz 1. Die Entscheidung der Zweiten Beschwerdekammer des Amtes der Europäischen Union für geistiges Eigentum (EUIPO) vom 26. Februar 2018 (Sache R 1207/2017‑2) wird aufgehoben. 2. Das EUIPO trägt seine eigenen Kosten und die…

Leitsatz Bewässerungsspritze Dem Gerichtshof der Europäischen Union werden zur Auslegung von Art. 51 Abs. 1 Buchst. a der Verordnung (EG) Nr. 207/2009 des Rates vom 26. Februar 2009 über die Gemeinschaftsmarke (ABl. L 78 vom 24. …

Leitsatz 1. Die Klage wird abgewiesen. 2. Die Eti Gıda Sanayi ve Ticaret AŞ trägt neben ihren eigenen Kosten die Kosten der Star Foods E.M. SRL. 3. Das Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum (EUIPO) trägt seine eigenen…

Leitsatz 1. Die Klage wird abgewiesen. 2. Die Eti Gıda Sanayi ve Ticaret AŞ trägt neben ihren eigenen Kosten die Kosten der Star Foods E.M. SRL. 3. Das Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum (EUIPO) trägt seine eigenen…