Rechtsprechung / Art 20 RL (EU) 2016/801
Entscheidungen zu Art 20 RL (EU) 2016/801
8 Entscheidungen · Ablehnungsgründe
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EuGH (GA), Schlussanträge vom 16.11.2023 – C-14/23
Schlussanträge des Generalanwalts
Leitsatz Nach alledem schlage ich dem Gerichtshof vor, auf die Vorlagefragen des Conseil d’État (Staatsrat, Belgien) wie folgt zu antworten: Art. 20 Abs. 2 Buchst. f der Richtlinie (EU) 2016/801/EU des Europäischen Parlaments und…
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EuGH, 29.07.2024 – C-14/23
Urteil
Leitsatz 1. Die Richtlinie (EU) 2016/801 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 11. Mai 2016 über die Bedingungen für die Einreise und den Aufenthalt von Drittstaatsangehörigen zu Forschungs- oder Studienzwecken, zur Absol…
- OVG Berlin-Brandenburg, 16.06.2026 – OVG 3 N 105/25 Beschluss
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OVG Berlin-Brandenburg, 07.05.2019 – OVG 3 B 64.18
Urteil
Leitsatz 1. Die Erteilung eines Visums zu Studienzwecken scheidet aus, wenn der Ausländer im Zeitpunkt der mündlichen Verhandlung bereits nicht über eine (auch nur durch die Absolvierung eines studienvorbereitenden Sprachkurses b…
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EuGH (GA), Schlussanträge vom 03.04.2025 – C-525/23
Schlussanträge des Generalanwalts
Leitsatz Nach alledem schlage ich dem Gerichtshof vor, die vom Fővárosi Törvényszék (Hauptstädtisches Stuhlgericht, Ungarn) zur Vorabentscheidung vorgelegten Fragen wie folgt zu beantworten: Art. 7 Abs. 1 Buchst. e der Richtlinie…
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OVG Berlin-Brandenburg, 29.01.2021 – 12 K 416.19 V
Gerichtsbescheid
Leitsatz 1. Ein Sprachkurs an einer Volkshochschule erfüllt die qualitativen Anforderungen an einen Sprachkurs im Sinne des § 16f AufenthG, wenn er pro Woche 20 Unterrichtseinheiten vorsieht und auf den Erwerb umfassender deutsch…
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OVG Berlin-Brandenburg, 30.11.2018 – 26 K 117.16 V
Urteil
Leitsatz 1. Ist der Ausländer von einer staatlichen Hochschule zum Zweck des Vollzeitstudiums zugelassen worden und wurde die Zulassung ist mit einer Bedingung verbunden, die nicht auf den Besuch einer studienvorbereitenden Maßna…
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OVG Berlin-Brandenburg, 01.09.2017 – 5 L 481.17 V
Beschluss
Leitsatz Auch nach der seit 1. August 2017 geltenden Neufassung von § 16 AufenthG (juris: AufenthG 2004, Fassung: 2017-05-12) darf das Auswärtige Amt im Visumsverfahren prüfen, ob die Aufnahme eines Studiums ernsthaft beabsichtig…