Entscheidungen zu Art 1 RL 89/391/EWG

11 Entscheidungen · Ziel der Richtlinie

EuGH, 22.05.2003 – C-441/01 Urteil
Leitsatz 1. Das Königreich der Niederlande hat dadurch gegen seine Verpflichtungen aus Artikel 7 Absatz 3 der Richtlinie 89/391/EWG des Rates vom 12. Juni 1989 über die Durchführung von Maßnahmen zur Verbesserung der Sicherheit u…
BSG, 02.11.1999 – B 2 U 25/98 R Urteil
Leitsatz Unfallverhütungsvorschriften, die den Anschluß von kleineren Betrieben an den arbeitsmedizinischen und sicherheitstechnischen Dienst einer Berufsgenossenschaft vorschreiben, stehen mit höherrangigem Recht in Einklang.
EuGH, 12.06.2025 – C-219/24 Urteil
Leitsatz Art. 6 Abs. 1 und 2 sowie Art. 9 Abs. 1 der Richtlinie 89/391/EWG des Rates vom 12. Juni 1989 über die Durchführung von Maßnahmen zur Verbesserung der Sicherheit und des Gesundheitsschutzes der Arbeitnehmer bei der Arbei…
EuGH, 30.04.2025 – C-678/23 Schlussanträge des Generalanwalts
Leitsatz Nach alledem schlage ich dem Gerichtshof vor, die Vorlagefragen der Curtea de Apel Iaşi (Berufungsgericht Iaşi, Rumänien) wie folgt zu beantworten: Art. 9 und Art. 11 Abs. 6 der Richtlinie 89/391/EWG des Rates vom 12. Ju…
EuGH, 11.04.2024 – C-792/22 Schlussanträge des Generalanwalts
Leitsatz Nach alledem schlage ich dem Gerichtshof vor, auf die erste Vorlagefrage der Curtea de Apel Braşov (Berufungsgericht Braşov, Rumänien) wie folgt zu antworten: Die Richtlinie 89/391/EWG des Rates vom 12. Juni 1989 über di…
EuGH, 13.11.2025 – C-678/23 Urteil
Leitsatz Art. 9 und Art. 11 Abs. 6 der Richtlinie 89/391/EWG des Rates vom 12. Juni 1989 über die Durchführung von Maßnahmen zur Verbesserung der Sicherheit und des Gesundheitsschutzes der Arbeitnehmer bei der Arbeit sind dahin a…
EuGH, 26.09.2024 – C-792/22 Urteil
Leitsatz 1. Art. 1 Abs. 1 und 2 sowie Art. 5 Abs. 1 der Richtlinie 89/391/EWG des Rates vom 12. Juni 1989 über die Durchführung von Maßnahmen zur Verbesserung der Sicherheit und des Gesundheitsschutzes der Arbeitnehmer bei der Ar…
EuGH, 14.06.2007 – C-127/05 Urteil
Leitsatz 1. Die Klage wird abgewiesen. 2. Die Kommission der Europäischen Gemeinschaften trägt die Kosten.
EuGH, 16.01.2003 – C-441/01 Schlussanträge des Generalanwalts
Leitsatz Nach alledem schlage ich dem Gerichtshof vor, 1. festzustellen, dass das Königreich der Niederlande dadurch gegen seine Verpflichtungen aus Artikel 7 Absatz 3 der Richtlinie 89/391/EWG des Rates vom 12. Juni 1989 über di…
EuGH, 16.12.1999 – C-303/98 Schlussanträge des Generalanwalts
Leitsatz Aufgrund der gesamten vorstehenden Erwägungen schlage ich daher dem Gerichtshof vor, die vom Tribunal Superior de Justicia de la Comunidad Valenciana vorgelegten Fragen wie folgt zu beantworten: 1. Zur allgemeinen Anwend…
EuGH, 12.11.1996 – C-84/94 Urteil
Leitsatz 1. Artikel 5 Absatz 2 der Richtlinie 93/104/EG des Rates vom 23. November 1993 über bestimmte Aspekte der Arbeitszeitgestaltung wird für nichtig erklärt. 2. Im übrigen wird die Klage abgewiesen. 3. Das Vereinigte Königre…