Entscheidungen zu Art 6 RL 2006/116/EG

6 Entscheidungen · Schutz von Fotografien

BGH, 13.11.2013 – I ZR 143/12 Urteil
Leitsatz Geburtstagszug 1. An den Urheberrechtsschutz von Werken der angewandten Kunst im Sinne von § 2 Abs. 1 Nr. 4, Abs. 2 UrhG sind grundsätzlich keine anderen Anforderungen zu stellen als an den Urheberrechtsschutz von Werken…
EuGH, 12.04.2011 – C-145/10 Schlussanträge der Generalanwältin
Leitsatz Auf der Grundlage der vorgenannten Erwägungen schlage ich dem Gerichtshof vor, wie folgt auf die Vorlagefragen zu antworten: 1. Der Begriff der engen Beziehung nach Art. 6 Nr. 1 der Verordnung (EG) Nr. 44/2001 des Rates …
BVerwG, 26.09.2019 – 7 C 1/18 Urteil
Leitsatz 1. Ein in einem immissionsrechtlichen Genehmigungsverfahren vorgelegtes naturschutzfachliches Gutachten kann urheberrechtlichen Schutz genießen. 2. Ein den Antragsunterlagen beigefügtes Gutachten ist mit der Einreichung …
VG Darmstadt, 10.08.2020 – 6 L 107/20.DA Beschluss
EuGH, 16.07.2009 – C-5/08 Urteil
Leitsatz 1. Eine Handlung, die im Laufe eines Datenerfassungsverfahrens vorgenommen wird, das darin besteht, einen aus elf Wörtern bestehenden Auszug eines geschützten Werkes zu speichern und auszudrucken, kann unter den Begriff …
EuGH, 22.05.2008 – C-240/07 Schlussanträge des Generalanwalts
Leitsatz In Anbetracht der vorstehenden Erwägungen schlage ich dem Gerichtshof vor, auf die vom Bundesgerichtshof gestellten Vorlagefragen wie folgt zu antworten: 1. Die Schutzfrist der Richtlinie 2006/116/EG des Europäischen Par…