Entscheidungen zu Art 5 RL 2001/83/EG

Leitsatz Im Licht der vorstehenden Erwägungen sollte der Gerichtshof meiner Ansicht nach — feststellen, dass Polen gegen seine Verpflichtungen aus Art. 6 der Richtlinie 2001/83/EG zur Schaffung eines Gemeinschaftskodexes für Huma…

Leitsatz Nach alledem schlage ich dem Gerichtshof vor, die vom Fővárosi Törvényszék (ehemals Fővárosi Közigazgatási és Munkaügyi Bíróság) (Hauptstädtisches Stuhlgericht, vormals Hauptstädtisches Verwaltungs- und Arbeitsgericht, U…

Leitsatz 1. Die Art. 70 bis 73 in Verbindung mit Art. 5 Abs. 1 und Art. 6 Abs. 1 der Richtlinie 2001/83/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 6. November 2001 zur Schaffung eines Gemeinschaftskodexes für Humanarzneimit…

Leitsatz Nach alledem schlage ich dem Gerichtshof vor, die Vorlagefragen des Consiglio di Stato (Staatsrat, Italien) wie folgt zu beantworten: Art. 3 Nr. 1 der Richtlinie 2001/83/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 6…

Leitsatz Aufgrund der vorstehenden Ausführungen schlage ich dem Gerichtshof vor, die vom Stockholms tingsrätt (Schweden) gestellten Vorlagefragen wie folgt zu beantworten: Für die Anwendung von Art. 3 Nr. 1 der Richtlinie 2001/83…

Leitsatz 1. Die Klage wird abgewiesen. 2. GMP-Orphan (GMPO) trägt die Kosten, einschließlich der Kosten des Verfahrens des vorläufigen Rechtsschutzes. Tomljenović Bieliūnas Kornezov

Leitsatz Art. 3 Abs. 2 der Richtlinie 2001/83/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 6. November 2001 zur Schaffung eines Gemeinschaftskodexes für Humanarzneimittel in der durch die Verordnung (EG) Nr. 1394/2007 des Eur…

Leitsatz Nach alledem bin ich der Meinung, dass der Gerichtshof die vom Landgericht Hamburg gestellte Frage in folgendem Sinne beantworten sollte: Bei einem entwickelten und fertig produzierten Arzneimittel, das unter Nr. 1 des A…

Leitsatz Ein Werbeverbot wie das in § 8 des Gesetzes über die Werbung auf dem Gebiete des Heilwesens ist nicht anhand der Bestimmungen der Richtlinie 2001/83 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 6. November 2001 zur Scha…

Leitsatz 1. Darlegungen zum Rechtsschutzbedürfnis können auch Vortrag dazu erfordern, dass das mit der Verfassungsbeschwerde verfolgte Rechtsschutzziel - im Ausgangsverfahren - noch erreicht werden kann. 2. Zur Darlegungslast bei…

Leitsatz Weihrauch-Extrakt-Kapseln Dem Gerichtshof der Europäischen Union werden zur Auslegung des Art. 3 der Richtlinie 2001/83/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 6. November 2001 zur Schaffung eines Gemeinschaftsk…