Rechtsprechung / § 16 WehrPflG
Entscheidungen zu § 16 WehrPflG
4 Entscheidungen · Zweck der Musterung
- VG Saarland Saarlouis, 01.10.2010 – 2 K 208/10 Urteil
- VG Karlsruhe, 10.06.2010 – 9 K 536/10 Urteil
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BVerwG, 23.09.2003 – 6 B 27.03
Beschluss
Leitsatz Wird eine von der Musterungsbehörde getroffene wehrmedizinische Feststellung erstmals im Klageverfahren angezweifelt, so wird sich dem Verwaltungsgericht die Einholung eines Sachverständigengutachtens im Allgemeinen nur …
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BVerwG, 08.09.1999 – 6 C 16.98
Urteil
Leitsatz Ein Wehrpflichtiger, der bestandskräftig gemustert worden ist, später jedoch eine Überprüfung seiner Tauglichkeit begehrt, kann nicht verlangen, daß über seinen ohne eine Darlegung der Beweggründe für seine Gewissensents…