Rechtsprechung / § 234 VAG 2016

Entscheidungen zu § 234 VAG 2016

2 Entscheidungen · Besonderheiten der Geschäftstätigkeit, die nicht die Geschäftsorganisation betreffen

  1. BAG, 06.05.2025 – 3 AZR 142/24 Urteil

    Leitsatz Die Anpassungsprüfungs- und -entscheidungspflicht des Arbeitgebers nach § 16 Abs. 1 Satz 1 BetrAVG entfällt nach § 16 Abs. 3 Nr. 2 BetrAVG, wenn die betriebliche Altersversorgung über eine Pensionskasse im Sinne des § 1b…

  2. OVG Sachsen-Anhalt, 13.03.2025 – 1 L 88/23 Urteil

    Leitsatz 2. Das Versorgungswerk hat bei der näheren Ausgestaltung der für die Festsetzung des Punktwerts maßgeblichen Kriterien darauf zu achten, dass die Funktion einer Altersrente als grundsichernde Vollrente erfüllt wird.(Rn.4…