Rechtsprechung / § 18 TrinkwV 2001
Entscheidungen zu § 18 TrinkwV 2001
5 Entscheidungen · Überwachung durch das Gesundheitsamt
- VG Saarland Saarlouis, 23.02.2010 – 3 K 552/09 Urteil
- VG Münster, 30.11.2010 – 6 K 1360/10 Urteil
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BVerwG, 25.10.2010 – 8 C 41/09
Urteil
Leitsatz Die Trinkwasserverordnung verbietet nicht, zum Wäschewaschen im eigenen Haushalt das Wasser einer dort zusätzlich zum Trinkwasseranschluss verwendeten Eigenversorgungsanlage zu benutzen, auch wenn für deren Wasser keine …
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BVerwG, 31.03.2010 – 8 C 16/08
Urteil
Leitsatz 1. Eine landesrechtliche Regelung, die eine Teilbefreiung vom Zwang zur Benutzung der öffentlichen Wasserversorgungsanlage für den Verwendungszweck des Wäschewaschens nur von der wirtschaftlichen Zumutbarkeit für den Was…
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VG Halle, 20.01.2011 – 1 A 70/10
Urteil
Leitsatz Nicht jede Behandlung von Trinkwasser unterfällt als Aufbereitung der Regelung des § 11 TrinkwV 2001. Vielmehr ist unter dem Begriff der Aufbereitung die erstmalige Herstellung von Trinkwasser aus Rohwasser zu verstehen.…