Entscheidungen zu § 16 TV-L
11 Entscheidungen · Stufen der Entgelttabelle
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BAG, 20.02.2025 – 6 AZR 108/24
Urteil
Leitsatz War bei der Stufenzuordnung eines Beschäftigten die bei einem anderen Arbeitgeber erworbene einschlägige Berufserfahrung nach § 16 Abs. 2 Satz 3 TV-L zu berücksichtigen, fließen diese Zeiten auch in die nach einer Wieder…
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BVerwG, 13.10.2009 – 6 P 15.08
Beschluss
Leitsatz 1. Die Mitbestimmung bei Eingruppierung nach § 76 Abs. 1 Nr. 1 Alt. 2 BaWüPersVG ist in den Fällen der Tarifautomatik nicht ausgeschlossen. 2. Der Tarifvorrang gilt für die Mitbestimmung bei Höher- und Rückgruppierung n…
- LAG Düsseldorf, 22.01.2016 – 6 Sa 901/15 Urteil
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BAG, 29.04.2021 – 6 AZR 232/17
Urteil
Leitsatz 1. Die bei der Stufenzuordnung anlässlich einer Einstellung in § 16 Abs. 2 Satz 3 TV-L vorgesehene, anders als in Satz 2 dieser Tarifnorm, auf die Stufe 3 begrenzte Anrechnung einschlägiger Berufserfahrungszeiten verstöß…
- LAG Berlin-Brandenburg, 06.10.2015 – 7 Sa 773/15 Urteil
- LAG Köln, 20.09.2016 – 12 Sa 161/16 Urteil
- BAG, 21.12.2017 – 6 AZR 245/16 Urteil
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BVerwG, 22.09.2011 – 6 PB 15.11
Beschluss
Leitsatz Die Mitbestimmung bei der Eingruppierung in den Fällen des § 16 Abs. 2 Satz 3 TVöD-VKA ist nicht davon abhängig, dass der Dienststellenleiter bei der Aufstellung der Grundsätze zur Anerkennung förderlicher Zeiten einer v…
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BVerwG, 22.09.2011 – 6 PB 15/11
Beschluss
Leitsatz Die Mitbestimmung bei der Eingruppierung in den Fällen des § 16 Abs. 2 Satz 3 TVöD-VKA (juris: TVöD) ist nicht davon abhängig, dass der Dienststellenleiter bei der Aufstellung der Grundsätze zur Anerkennung förderlicher …
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BAG, 25.01.2018 – 6 AZR 791/16
Urteil
Leitsatz Bei der Einstellung von Beschäftigten mit einer im Gebiet der Europäischen Union erworbenen einschlägigen Berufserfahrung ("Wanderarbeitnehmer") und der von sog. Inländern ohne auslandsbezogene Berufserfahrung handelt es…
- LAG Rheinland-Pfalz, 03.08.2023 – 5 Sa 19/23 Urteil