Rechtsprechung / § 16 TV-L

Entscheidungen zu § 16 TV-L

11 Entscheidungen · Stufen der Entgelttabelle

  1. BAG, 20.02.2025 – 6 AZR 108/24 Urteil

    Leitsatz War bei der Stufenzuordnung eines Beschäftigten die bei einem anderen Arbeitgeber erworbene einschlägige Berufserfahrung nach § 16 Abs. 2 Satz 3 TV-L zu berücksichtigen, fließen diese Zeiten auch in die nach einer Wieder…

  2. BVerwG, 13.10.2009 – 6 P 15.08 Beschluss

    Leitsatz 1. Die Mitbestimmung bei Eingruppierung nach § 76 Abs. 1 Nr. 1 Alt. 2 BaWüPersVG ist in den Fällen der Tarifautomatik nicht ausgeschlossen. 2. Der Tarifvorrang gilt für die Mitbestimmung bei Höher- und Rückgruppierung n…

  3. LAG Düsseldorf, 22.01.2016 – 6 Sa 901/15 Urteil
  4. BAG, 29.04.2021 – 6 AZR 232/17 Urteil

    Leitsatz 1. Die bei der Stufenzuordnung anlässlich einer Einstellung in § 16 Abs. 2 Satz 3 TV-L vorgesehene, anders als in Satz 2 dieser Tarifnorm, auf die Stufe 3 begrenzte Anrechnung einschlägiger Berufserfahrungszeiten verstöß…

  5. LAG Berlin-Brandenburg, 06.10.2015 – 7 Sa 773/15 Urteil
  6. LAG Köln, 20.09.2016 – 12 Sa 161/16 Urteil
  7. BAG, 21.12.2017 – 6 AZR 245/16 Urteil
  8. BVerwG, 22.09.2011 – 6 PB 15.11 Beschluss

    Leitsatz Die Mitbestimmung bei der Eingruppierung in den Fällen des § 16 Abs. 2 Satz 3 TVöD-VKA ist nicht davon abhängig, dass der Dienststellenleiter bei der Aufstellung der Grundsätze zur Anerkennung förderlicher Zeiten einer v…

  9. BVerwG, 22.09.2011 – 6 PB 15/11 Beschluss

    Leitsatz Die Mitbestimmung bei der Eingruppierung in den Fällen des § 16 Abs. 2 Satz 3 TVöD-VKA (juris: TVöD) ist nicht davon abhängig, dass der Dienststellenleiter bei der Aufstellung der Grundsätze zur Anerkennung förderlicher …

  10. BAG, 25.01.2018 – 6 AZR 791/16 Urteil

    Leitsatz Bei der Einstellung von Beschäftigten mit einer im Gebiet der Europäischen Union erworbenen einschlägigen Berufserfahrung ("Wanderarbeitnehmer") und der von sog. Inländern ohne auslandsbezogene Berufserfahrung handelt es…

  11. LAG Rheinland-Pfalz, 03.08.2023 – 5 Sa 19/23 Urteil