Rechtsprechung / § 45 StVollzG
Entscheidungen zu § 45 StVollzG
9 Entscheidungen · Ausfallentschädigung
- LSG NRW, 15.10.2008 – L 12 AL 40/07 Urteil
- OLG Hamburg, 05.12.2016 – 3 Ws 48/16 Vollz Beschluss
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LSG Hessen, 15.02.1979 – L 1 Ar 969/78
Urteil
Leitsatz Die Zeit der Untersuchungshaft kann auch nach dem 1.1.1977 einer beitragspflichtigen Beschäftigung nicht gleichgestellt werden, wenn keine Beschäftigung nach § 43 Abs. 1 StVollzG ausgeübt wurde.
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BVerfG, 01.07.1998 – 2 BvR 441/90
Urteil
Leitsatz 1. Das Grundgesetz verpflichtet den Gesetzgeber, ein wirksames Konzept der Resozialisierung zu entwickeln und den Strafvollzug darauf aufzubauen. Dabei ist ihm ein weiter Gestaltungsraum eröffnet. 2. a) Arbeit im Stra…
- LSG Bayern, 16.02.2023 – L 10 AL 133/22 Urteil
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OLG Hamm, 12.04.2021 – 1 Vollz (Ws) 524/20
Beschluss
Leitsatz 1. Die Entscheidung einer Justizvollzugsanstalt, einem Strafgefangenen die Beschaffung der für seine beabsichtigte Selbsttötung erforderlichen Medikamente auch auf dessen eigene Kosten nicht zu ermöglichen, ist auch unte…
- LG Stendal, 30.11.2017 – 509 StVK 374/17 Beschluss
- KG, 23.02.2017 – 5 Ws 245/16 Vollz Beschluss
- OLG Hamm, 09.02.2017 – 1 Vollz (Ws) 563/16 Beschluss