Rechtsprechung / § 69 SGB 9 2018
Entscheidungen zu § 69 SGB 9 2018
208 Entscheidungen · Kontinuität der Bemessungsgrundlage
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LSG Berlin-Brandenburg, 09.03.2017 – L 13 SB 119/15
Urteil
Leitsatz Bewirken verschiedene bei einer Person bestehende Gesundheitsbeeinträchtigungen, die jeweils für sich genommen mindestens einen GdB von 20 rechtfertigen, verschiedene Funktionsstörungen und Einschränkungen in unterschied…
- LSG Niedersachsen-Bremen, 22.02.2017 – L 10 SB 52/16 Beschluss
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LSG Berlin-Brandenburg, 09.02.2017 – L 13 SB 328/15
Urteil
Leitsatz 1. Die vormals in den Anhaltspunkten für die ärztliche Begutachtung im sozialen Entschädigungsrecht und im Schwerbehindertenrecht (AHP) aufgestellten Kriterien über die Voraussetzungen der Zuerkennung des Merkzeichens „G…
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LSG Berlin-Brandenburg, 09.02.2017 – L 13 SB 23/14
Urteil
Leitsatz 1. Allein die Diagnose einer Krankheit stellt noch keinen Grund zur Zuerkennung eines Grades der Behinderung dar. Dieser ist vielmehr nur bei konkreten Funktionsstörungen begründet. Insoweit kommt bei einer Allergie die …
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LSG Berlin-Brandenburg, 09.02.2017 – L 13 SB 10/15
Urteil
Leitsatz Auch eine geistige Behinderung (hier: Demenz) kann eine Beeinträchtigung der Bewegungsfähigkeit begründen, die zur Zuerkennung des Merkzeichens „G“ führt, wenn durch die Behinderung die Orientierungsfähigkeit gestört ist…
- LSG Niedersachsen-Bremen, 26.01.2017 – L 10 SB 39/16 Urteil
- FG Köln, 12.01.2017 – 6 K 889/15 Urteil
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LSG Berlin-Brandenburg, 12.01.2017 – L 13 SB 103/15
Urteil
Leitsatz Auch bei der Notwendigkeit einer mehrmals täglich vorzunehmenden Insulin-Gabe aufgrund einer Diabetes mellitus-Erkankung kommt die Zuerkennung eines Grades der Behinderung von mehr als 40 nur dann in Betracht, wenn zusät…
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