Rechtsprechung / § 33 SGB 9 2018
Entscheidungen zu § 33 SGB 9 2018
108 Entscheidungen · Pflichten der Personensorgeberechtigten
- LSG Schleswig, 12.07.2017 – L 9 SO 65/14 Urteil
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LSG Baden-Württemberg, 29.06.2017 – L 7 SO 5382/14
Urteil
Leitsatz Hat das Schulamt die Bestimmung der Beschulungsform den Eltern als den gesetzlichen Vertretern überlassen, dann ist das diesen vom Schulamt eingeräumte Wahl- und Bestimmungsrecht vom Träger der sozialhilferechtlichen Ein…
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LSG Berlin-Brandenburg, 22.06.2017 – L 29 AL 17/14
Urteil
Leitsatz 1. Die Förderung einer schulischen Ausbildung als besondere Leistung zur Teilhabe am Arbeitsleben für einen behinderten Menschen kann nicht nur in besonderen Einrichtungen für behinderte Menschen gewährt werden, sondern …
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LSG Berlin-Brandenburg, 09.05.2017 – L 18 AL 119/15
Urteil
Leitsatz Nimmt ein Arbeitsloser eine berufliche Bildungsmaßnahme auf, die ihm einen Zugang zu einem anderen Fachberuf als dem erlernten Beruf vermitteln soll (hier: Ausbildung zum Erzieher für einen gelernten Koch), so handelt es…
- SG Mannheim, 30.03.2017 – S 18 R 583/16 Urteil
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LSG Schleswig, 13.01.2017 – L 9 SO 185/16 B ER
Beschluss
Leitsatz Solange der Schulträger entgegen seiner Verpflichtung aus dem SchulG die Kosten für Hilfen außerhalb des Kernbereichs der pädagogischen Arbeit nicht übernimmt, hat der Sozialhilfeträger dafür aufzukommen. (Rn.8)
- LSG Sachsen-Anhalt, 12.01.2017 – L 8 SO 10/15 Urteil
- LSG Rheinland-Pfalz, 05.01.2017 – L 5 KR 63/16 Urteil
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