Entscheidungen zu § 109 SGB 9 2018

Leitsatz Versicherte, die trotz einer Behinderung (hier: Amputation des Unterschenkels mit Knieexartikulation) mehrere Sportarten (hier: Kraftsport, Radfahren, Schwimmen, Kanusport) sowie Yoga und Pilates betreiben können, haben …

Leitsatz 1. Der Senat macht weitere Ausführungen zur Begründetheit der Klage, die dazu beitragen sollen, das einzuleitende Verwaltungsverfahren unter Berücksichtigung der Maßgabe aus § 2 Abs 2 SGB 1 zügig abzuwickeln (hier: weil …

Leitsatz 1. Nach Auffassung des Senats ist der Abschluss einer Zielvereinbarung vor Leistung eines Persönlichen Budgets jedenfalls dann als "formale Voraussetzung" (vgl BSG vom 28.1.2021 - B 8 SO 9/19 R = BSGE 131, 246 = SozR 4-3…

Leitsatz Die Kosten für einen Hausgebärdensprachkurs für die Pflegeeltern eines in einer Pflegefamilie untergebrachten hörbehinderten Kindes werden von dem Anspruch des Kindes auf Leistungen zur Sozialen Teilhabe nach § 113 SGB I…

Leitsatz Zur Geltendmachung des Anspruch eines Kindes auf medizinische Behandlungspflege/außerklinische Intensivpflege während des Besuchs einer Kindertagesstätte im Rahmen eines einstweiligen Rechtsschutzverfahrens. (Rn.37)

Leitsatz 1. Bei Hilfsmitteln, die dem Behinderungsausgleich oder der Vorbeugung vor Behinderung iSd § 33 Abs 1 S 1 Var 2 und 3 SGB V zu dienen bestimmt sind, handelt es sich um Leistungen zur medizinischen Rehabilitation, weshalb…

Leitsatz 1. Für die Bestimmtheit einer Norm reicht aus, wenn sich im Wege der Auslegung der einschlägigen Bestimmung mit Hilfe der anerkannten Auslegungsregeln feststellen lässt, ob die tatsächlichen Voraussetzungen für die in de…