Entscheidungen zu § 81 SGB 7
21 Entscheidungen · Jahresarbeitsverdienst als Berechnungsgrundlage
- BSG, 13.12.2005 – B 2 U 25/04 R Urteil
- LSG Sachsen-Anhalt, 20.10.2011 – L 6 U 1/08 Urteil
- LSG Baden-Württemberg, 21.09.2023 – L 10 U 2719/20 Urteil
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LSG Berlin-Brandenburg, 14.04.2021 – L 3 U 2/18
Beschluss
Leitsatz 1. Ist vom Unfallversicherungsträger Verletztenrente aufgrund der Folgen eines Arbeitsunfalls zu zahlen, so gelten für die Bestimmung des maßgeblichen Jahresarbeitsverdienstes (JAV) die §§ 81 ff. SGB 7.(Rn.46) 2. § 82 A…
- LSG Baden-Württemberg, 25.01.2013 – L 8 U 4645/11 Urteil
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BVerwG, 11.04.2024 – 2 C 6/23
Urteil
Leitsatz Die von der Unfallkasse zur Honorierung der Aufopferung eines Verstorbenen gewährte Mehrleistung ist keine Rente im Sinne des Beamtenversorgungsrechts und bleibt von entsprechenden Anrechnungsvorschriften daher verschont…
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BVerwG, 11.04.2024 – 2 C 9/23
Urteil
Leitsatz Die von der Unfallkasse zur Honorierung der Aufopferung eines Verstorbenen gewährte Mehrleistung ist keine Rente im Sinne des Beamtenversorgungsrechts und bleibt von entsprechenden Anrechnungsvorschriften daher verschont…
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BVerwG, 11.04.2024 – 2 C 8/23
Urteil
Leitsatz Die von der Unfallkasse zur Honorierung der Aufopferung eines Verstorbenen gewährte Mehrleistung ist keine Rente im Sinne des Beamtenversorgungsrechts und bleibt von entsprechenden Anrechnungsvorschriften daher verschont…
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BVerwG, 11.04.2024 – 2 C 7/23
Urteil
Leitsatz Die von der Unfallkasse zur Honorierung der Aufopferung eines Verstorbenen gewährte Mehrleistung ist keine Rente im Sinne des Beamtenversorgungsrechts und bleibt von entsprechenden Anrechnungsvorschriften daher verschont…
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BSG, 23.07.2015 – B 2 U 6/14 R
Urteil
Leitsatz Bei mehreren Beschäftigungen beginnt die Verletztenrente bereits dann, wenn sich die Höhe des Anspruchs auf Verletztengeld ändert, weil in einer der Beschäftigungen die Arbeitsunfähigkeit endet.
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BSG, 03.04.2014 – B 2 U 26/12 R
Urteil
Leitsatz 1. Die irrtümliche Aufnahme einzelner nicht versicherungspflichtiger Personen in den Lohnnachweis kann eine Formalversicherung nur begründen, wenn der Unfallversicherungsträger trotz Kenntnis oder Kenntnismöglichkeit bei…
- BSG, 03.12.2002 – B 2 U 23/02 R Urteil
- BSG, 07.11.2000 – B 2 U 31/99 R Urteil
- LSG Thüringen, 19.10.2023 – L 1 U 708/22 Urteil
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LSG Schleswig, 29.01.2020 – L 8 U 32/16
Urteil
Leitsatz 1. Ein Verwaltungsakt, der nach Gewährung einer der Höhe nach vorläufigen Verletztenrente als "Bescheid über die endgültige Festsetzung des Jahresarbeitsverdienstes" ergeht, ist unter Beachtung des Gebots effektiven Rech…
- LSG Baden-Württemberg, 31.03.2014 – L 1 U 4557/13 Urteil
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LSG Berlin-Brandenburg, 19.01.2012 – L 2 U 212/06
Urteil
Leitsatz 1. Im Rahmen der Neufestsetzung des JAV gem § 90 SGB 7 wird nicht der Eintritt des Versicherungsfalles fiktiv auf den späteren Zeitpunkt der voraussichtlichen Beendigung der Ausbildung verlegt. Vielmehr sind die grundsät…
- SG Gießen, 06.10.2011 – S 3 U 231/08 Urteil
- LSG Saarland, 18.11.2009 – L 2 U 27/07 Urteil
- LSG NRW, 20.03.2008 – L 2 KN 139/07 U Urteil
- LSG NRW, 11.05.2004 – L 18 KN 69/03 Urteil