Entscheidungen zu § 61 SGB 6

Leitsatz 1. Eine Berücksichtigung von beruflichen Tätigkeiten, die nach dem Rentenrecht der ehemaligen DDR bergmännische Tätigkeiten iS des § 41 Abs 1 Buchst i SozPflVRVDBest 1 gewesen sind, als überwiegende Untertagetätigkeiten …

Leitsatz 1. Ein Versicherter hat nach § 23 Abs. 1, Art. 2 RÜG nur dann Anspruch auf die besondere Berücksichtigung seiner im Beitrittsgebiet ausgeübten bergmännischen Tätigkeiten, wenn eine Rente nach Art. 2 RÜG zwischen dem 1. 1…

Leitsatz 1. Die Anwendung des § 61 SGB 6 ist nicht schon deswegen ausgeschlossen, weil nur tatsächlich unter Tage ausgeübte Tätigkeiten im Beitrittsgebiet bei der Berechnung des Leistungszuschlages Berücksichtigung finden könnten…

Leitsatz 1. Für Zeiten vor dem 1. Januar 1968 gelten die in der Anlage 9 zum SGB VI (juris: SGB 6) aufgeführten Hauerarbeiten als ständige Arbeiten unter Tage.(Rn.16) 2. Die Beschäftigung als politischer Mitarbeiter beim Bezirks…

Leitsatz Den Leistungszuschlag nach § 85 SGB 6 erhalten – auch unter Berücksichtigung der Sonderregelung des § 254a SGB 6 – nur Versicherte, die tatsächlich unter Tage tätig waren. Unerheblich ist, ob dem Versicherten aufgrund DD…

Leitsatz Die Gleichstellung mit "ständigen Arbeiten unter Tage" ist auf tatsächlich überwiegend unter Tage "ausgeübte" Tätigkeiten beschränkt (vgl BSG vom 16.5.2001 - B 8 KN 10/00 R = SozR 3-2600 § 254a Nr 1). (Rn.29)

Leitsatz 1. Voraussetzungen für den Anspruch auf Altersrente für langjährig unter Tage beschäftigte Bergleute.(Rn.15) 2. Ein EU-Mitgliedstaat ist berechtigt, nicht nur eine Wartezeit für die Eröffnung eines Anspruchs auf eine in…

Leitsatz 1) Beantragt der Versicherte, der bereits eine unbefristete Bergmannsvollrente nach § 2 Rentenüberleitungsgesetz (RÜG) bezieht, eine Altersrente für langjährig unter Tage beschäftigte Bergleute gemäß § 40 SGB VI, findet …

Leitsatz 1. Anspruch auf Bergmannsvollrente nach Art 2 § 6 des Renten-Überleitungsgesetzes (RÜG) hat nicht (mehr), wer nach dem 1. 12. 1946 geboren ist.

Leitsatz 1. Selbst wenn der technische Fortschritt und der Einsatz technischer Hilfsmittel kräftesparende Erleichterungen mit sich gebracht haben, bestehen die besonderen Risiken im Bergbau und die damit einhergehenden Gefahren f…