Entscheidungen zu § 286 SGB 6

Leitsatz Zur Frage, ob die Beschäftigung einer damals 11 - 15 Jährigen in einem Kinder- und Jugendheim als Beitragszeit anzuerkennen ist. (Rn.30)

Leitsatz 1. Die Berücksichtigung einer Beitragszeit setzt zumindest die Glaubhaftmachung voraus, dass der Versicherte im geltend gemachten Zeitraum eine versicherungspflichtige Beschäftigung gegen Arbeitsentgelt ausgeübt hat und …

Leitsatz 1. Zur Rechtsqualität und Bindungswirkung einer Aussage zur erfüllten Mindestversicherungszeit in einem die Rente wegen Erwerbsunfähigkeit ablehnenden Bescheid. (Rn.30) 2. Zur Entwicklung der Rechtsprechung bezüglich de…

Leitsatz 1. Jedenfalls bei einer Ausbildung in einem Anlernberuf, der nicht einem anerkannten Lehrberuf entsprach (hier: Artistin), kommt bei einer Nichtentrichtung von Pflichtbeiträgen in die gesetzliche Rentenversicherung währe…

Leitsatz 1. Zur Anerkennung einer Beschäftigungszeit als Beitragszeit ist zumindest glaubhaft zu machen, dass eine Beschäftigung gegen Arbeitsentgelt ausgeübt worden ist und Beiträge zur Rentenversicherung entrichtet worden sind.…

Leitsatz 1. Eine Lehrzeit im Sinne des § 247 Abs. 2 a SGB VI liegt vor, wenn diese Zeit in einem Betrieb hauptsächlich der Fachausbildung dient, diesem Ziel entsprechend geleitet wird und der Auszubildende tatsächlich die Stellun…

Leitsatz 1. Das nach dem Einigungsvertrag gezahlte Übergangsgeld aufgrund einer ersatzlosen Auflösung der bisherigen Beschäftigungsstelle des Versicherten zählt nicht zu den Entgeltersatzleistungen i. S. des § 3 S. 1 Nr. 3 SGB 6 …