Rechtsprechung / § 92b SGB 5

Entscheidungen zu § 92b SGB 5

2 Entscheidungen · Durchführung der Förderung von neuen Versorgungsformen zur Weiterentwicklung der Versorgung und von Versorgungsforschung durch den Gemeinsamen Bundesausschuss

  1. LSG Berlin-Brandenburg, 13.09.2019 – L 9 KR 293/17 KL Gerichtsbescheid
  2. LSG Berlin-Brandenburg, 13.08.2026 – L 14 KR 183/23 Urteil

    Leitsatz Soweit die Verwendung eines Hilfsmittels – hier: Selbsttonometer – untrennbar mit einer neuen Methode verbunden ist, unterliegt auch das Hilfsmittel selbst dem Erfordernis der positiven Empfehlung durch den G-BA. Die Sel…