Rechtsprechung / § 139d SGB 5

Entscheidungen zu § 139d SGB 5

2 Entscheidungen · Erprobung von Leistungen und Maßnahmen zur Krankenbehandlung

  1. BSG, 11.09.2019 – B 6 KA 17/18 R Urteil

    Leitsatz Hat der Gemeinsame Bundesausschuss ein Verfahren zur Bewertung einer Untersuchungs- oder Behandlungsmethode rechtmäßig ausgesetzt, weil zu erwarten ist, dass die noch fehlenden Erkenntnisse für die abschließende Bewertun…

  2. LSG Berlin-Brandenburg, 27.06.2018 – L 7 KA 46/14 KL Urteil

    Leitsatz 1. In einer Fallkonstellation wie hier, in der das Begehren des Klägers darauf gerichtet ist, dass der GBA die UPA als anerkannte Untersuchungsmethode für die streitgegenständlichen Indikationen in die Anlage 1 der "Rich…