Entscheidungen zu Art 51 REACH-VO

8 Entscheidungen · Erlass von Entscheidungen im Rahmen der Dossierbewertung

EuG, 20.09.2019 – T-755/17 Urteil
Leitsatz 1. Die Entscheidung A-026-2015 der Widerspruchskammer der Europäischen Chemikalienagentur (ECHA) vom 8. September 2017 wird insoweit für nichtig erklärt, als die Widerspruchskammer in Nr. 3 ihres verfügenden Teils entsch…
EuG, 20.09.2019 – T-125/17 Urteil
Leitsatz 1. Die Klage wird abgewiesen. 2. Die BASF Grenzach GmbH trägt ihre eigenen Kosten sowie die Kosten der Europäischen Chemikalienagentur (ECHA), einschließlich der Kosten des Verfahrens des vorläufigen Rechtsschutzes. 3. D…
EuG, 08.05.2018 – T-283/15 Urteil
Leitsatz 1. Das Schreiben der Europäischen Chemikalienagentur (ECHA) vom 1. April 2015 an das französische Ministerium für Ökologie, nachhaltige Entwicklung, Verkehr und Wohnungswesen mit dem Titel „Feststellung eines Verstoßes i…
EuG, 29.03.2023 – T-868/19 Urteil
Leitsatz 1. Die Klage wird abgewiesen. 2. Die Klägerinnen tragen neben ihren eigenen Kosten die der Europäischen Kommission entstandenen Kosten einschließlich der Kosten des Verfahrens des vorläufigen Rechtsschutzes. 3. Das König…
VGH Bayern, 18.02.2025 – 22 C 24.1913 Beschluss
EuGH, 15.09.2016 – T-620/13 Urteil
EuGH, 15.09.2016 – T-587/14 Urteil
EuGH, 16.09.2015 – T-89/13 Beschluss