Entscheidungen zu Art 41 REACH-VO

6 Entscheidungen · Prüfung der Registrierungsdossiers auf Erfüllung der Anforderungen

EuG, 08.05.2018 – T-283/15 Urteil
Leitsatz 1. Das Schreiben der Europäischen Chemikalienagentur (ECHA) vom 1. April 2015 an das französische Ministerium für Ökologie, nachhaltige Entwicklung, Verkehr und Wohnungswesen mit dem Titel „Feststellung eines Verstoßes i…
EuG, 19.11.2025 – T-1122/23 Urteil
Leitsatz 1. Die Entscheidung A-009-2022 der Widerspruchskammer der Europäischen Chemikalienagentur (ECHA) vom 19. September 2023 wird für nichtig erklärt, soweit darin verlangt wird, dass die erweiterte Eingenerationen-Prüfung au…
EuG, 21.01.2026 – T-174/24 Urteil
Leitsatz 1. Die Klage wird abgewiesen. 2. Die Djchem Chemicals Poland S. A. und The Goodyear Tire & Rubber Company tragen ihre eigenen Kosten sowie die Kosten der Europäischen Kommission, einschließlich der Kosten des unter dem A…
VGH Baden-Württemberg, 28.05.2025 – 10 S 2112/24 Beschluss
EuGH, 24.09.2020 – C-471/18 Schlussanträge des Generalanwalts
Leitsatz Nach alledem schlage ich dem Gerichtshof vor, – das Rechtsmittel zurückzuweisen; – der Bundesrepublik Deutschland ihre eigenen Kosten sowie die Kosten der Esso Raffinage SAS und der Europäischen Chemikalienagentur aufzue…
EuGH, 13.03.2015 – T-673/13 Beschluss