Entscheidungen zu Art 1 REACH-VO

Leitsatz 1. Die Entscheidung A-026-2015 der Widerspruchskammer der Europäischen Chemikalienagentur (ECHA) vom 8. September 2017 wird insoweit für nichtig erklärt, als die Widerspruchskammer in Nr. 3 ihres verfügenden Teils entsch…

Leitsatz 1. Die Klage wird abgewiesen. 2. ClientEarth trägt neben ihren eigenen Kosten die Kosten der Europäischen Kommission. 3. Die Europäische Chemikalienagentur (ECHA) trägt ihre eigenen Kosten. Gratsias Dittrich Ulloa Rubio

Leitsatz 1. Die Klage wird abgewiesen. 2. Die Rütgers Germany GmbH, die Rütgers Belgium NV, die Deza, a.s., die Koppers Denmark A/S und die Koppers UK Ltd tragen die Kosten. Dittrich Dehousse Wiszniewska-Białecka Prek Schwarcz

Leitsatz 1. Die Klage wird abgewiesen. 2. Die Cindu Chemicals BV, die Deza, a.s., die Koppers Denmark A/S und die Koppers UK Ltd tragen neben ihren eigenen Kosten die Kosten der Europäischen Chemikalienagentur (ECHA). 3. Die Euro…

Leitsatz 1. Die Klage wird abgewiesen. 2. Die Bilbaína de Alquitranes, SA, die Cindu Chemicals BV, die Deza, a.s., die Industrial Química del Nalón, SA, die Koppers Denmark A/S, die Koppers UK Ltd, die Rütgers Germany GmbH, die R…

Leitsatz 1. Die Klage wird abgewiesen. 2. Die Rütgers Germany GmbH, die Rütgers Belgium NV, die Deza, a.s., die Industrial Química del Nalón, SA und die Bilbaína de Alquitranes, SA tragen die Kosten. Dittrich Dehousse Wiszniewska…

Leitsatz Nach alledem schlage ich dem Gerichtshof vor, den Durchführungsbeschluss C(2020) 8797 der Europäischen Kommission vom 18. Dezember 2020 zur teilweisen Zulassung bestimmter Verwendungen von Chromtrioxid gemäß der Verordnu…

Leitsatz 1. Die Klage wird abgewiesen. 2. PlasticsEurope trägt neben ihren eigenen Kosten die der Europäischen Chemikalienagentur (ECHA) und ClientEarth entstandenen Kosten. 3. Die Bundesrepublik Deutschland und die Französische …

Leitsatz 1. Die Klage wird abgewiesen. 2. Die BASF Grenzach GmbH trägt ihre eigenen Kosten sowie die Kosten der Europäischen Chemikalienagentur (ECHA), einschließlich der Kosten des Verfahrens des vorläufigen Rechtsschutzes. 3. D…

Leitsatz 1. Die Klage wird abgewiesen. 2. Die ICL‑IP Terneuzen, BV und die ICL Europe Coöperatief UA tragen ihre eigenen Kosten und die Kosten der Europäischen Kommission. 3. Die Europäische Agentur für chemische Stoffe (ECHA) tr…

Leitsatz 1. Die Klage wird abgewiesen. 2. PlasticsEurope trägt neben ihren eigenen Kosten die der Europäischen Chemikalienagentur (ECHA) und ClientEarth entstandenen Kosten. 3. Die Französische Republik trägt ihre eigenen Kosten.…

Leitsatz Aus diesen Gründen hat DAS GERICHT (Siebte Kammer) 1. Die Klage wird als unzulässig abgewiesen. 2. Die Etimine SA und die AB Etiproducts Oy tragen ihre eigenen Kosten sowie die Kosten der Europäischen Chemikalienagentur …