Rechtsprechung / § 6 RückAbzinsV

Entscheidungen zu § 6 RückAbzinsV

9 Entscheidungen · Berechnung des Aufschlags

  1. BGH, 22.06.2016 – XII ZB 664/14 Beschluss

    Leitsatz 1. Es begegnet aus Rechtsgründen grundsätzlich keinen Bedenken, wenn ein betrieblicher Versorgungsträger für die Ermittlung des Barwerts der künftigen Leistungen aus einer Direktzusage als Diskontierungszinssatz den Abzi…

  2. BGH, 22.06.2016 – XII ZB 665/14 Beschluss
  3. BGH, 21.09.2016 – XII ZB 447/14 Beschluss

    Leitsatz 1. Im Versorgungsausgleich ist neben dem Anrecht bei der Deutsche Telekom Technischer Service GmbH auch ein parallelverpflichtendes ruhendes Anrecht bei der Versorgungsanstalt der Deutschen Bundespost (VAP) zu teilen (im…

  4. BGH, 09.03.2016 – XII ZB 540/14 Beschluss

    Leitsatz Zur Wahl des Diskontierungszinssatzes, mit dem der Gesamtwert aller künftig zu erwartenden Versorgungsleistungen bei einer betrieblichen Direktzusage im Rahmen der Ermittlung eines Kapitalwerts nach § 45 Abs. 1 VersAusgl…

  5. BGH, 24.08.2016 – XII ZB 84/13 Beschluss

    Leitsatz 1. Zur externen Teilung eines auf einer rückstellungsfinanzierten Direktzusage beruhenden betrieblichen Anrechts, aus dem der ausgleichspflichtigen Person seit dem Ende der Ehezeit eine ungekürzte Versorgung gewährt wird…

  6. BGH, 22.06.2016 – XII ZB 248/15 Beschluss

    Leitsatz Es begegnet aus Rechtsgründen grundsätzlich keinen Bedenken, wenn ein betrieblicher Versorgungsträger für die Ermittlung des Barwerts der künftigen Leistungen aus einer Direktzusage als Diskontierungszinssatz den Abzinsu…

  7. BGH, 27.04.2016 – XII ZB 415/14 Beschluss

    Leitsatz 1. Zur Wahl des Diskontierungszinssatzes, mit dem der Gesamtwert aller künftig zu erwartenden Versorgungsleistungen bei einer betrieblichen Direktzusage im Rahmen der Ermittlung eines Kapitalwerts nach § 45 Abs. 1 VersAu…

  8. OLG Koblenz, 24.11.2014 – 11 UF 342/13 Beschluss
  9. BGH, 18.05.2016 – XII ZB 649/14 Beschluss

    Leitsatz Für den Grenzwert nach § 17 VersAusglG kommt es nicht auf den Gesamtwert aller betrieblichen Versorgungsanwartschaften an, sondern auf das einzelne Anrecht. Das gilt auch für verschiedene Teile oder Bausteine einer einhe…