Entscheidungen zu § 1 PlanzV 90

Leitsatz 1. Aus dem Normcharakter der Festsetzungen eines Bebauungsplans folgt insoweit, dass diese generell den Anforderungen an verbindliche Vorgaben mit Normqualität gerecht werden müssen. Hierzu gehört auch das aus dem Rechts…

Leitsatz 1. Es verstößt nicht schon für sich genommen gegen rechtliche Vorgaben des Bauplanungsrechts, dass eine Gemeinde im Interesse einer gewünschten Reduzierung des motorisierten Individualverkehrs (hier: auf 10 % in einem ge…

Leitsatz 1. In der Rechtsprechung ist jedoch anerkannt, dass auch Werbeanlagen die festgesetzte Baugrenze nicht überschreiten dürfen. Das ergibt sich aus der Entstehungsgeschichte der Norm und aus ihrer Zielsetzung, es der Gemein…

Leitsatz 1. Grundsätzlich ist davon auszugehen, dass § 1 Abs. 3 BauGB dann verletzt ist, wenn ein Bebauungsplan, der aus tatsächlichen oder Rechtsgründen auf Dauer oder auf unabsehbare Zeit der Vollzugsfähigkeit entbehrt, die Auf…