Rechtsprechung / § 2a KHG

Entscheidungen zu § 2a KHG

10 Entscheidungen · Krankenhausstandort

  1. OVG NRW, 25.06.2026 – 13 B 340/25 Beschluss

    Leitsatz 1. Der Rückgriff auf die in der Vergangenheit erbrachten Fallzahlen als Auswahlkriterium für die Leistungsgruppe 12.3 (Komplexe periphere arterielle Gefäße) ist zulässig, weil hinreichende wissenschaftliche Erkenntnisse …

  2. OVG NRW, 15.05.2026 – 13 B 1413/25 Beschluss
  3. LSG Berlin-Brandenburg, 22.11.2023 – L 16 KR 426/20 KL Urteil
  4. BSG, 29.06.2022 – B 6 KA 13/21 R Urteil

    Leitsatz Die Ermächtigung einer räumlich und organisatorisch nicht an das betreibende Krankenhaus angebundenen psychiatrischen Institutsambulanz hängt nicht davon ab, dass der Krankenhausplan des Landes am geplanten Standort eine…

  5. OVG NRW, 31.07.2025 – 13 B 370/25 Beschluss
  6. OVG Rheinland-Pfalz, 29.02.2024 – 7 A 10565/23.OVG Urteil
  7. BSG, 23.03.2023 – B 6 KA 7/22 R Urteil

    Leitsatz 1. Die bedarfsunabhängige Ermächtigung eines psychiatrischen Krankenhauses zur ambulanten psychiatrischen und psychotherapeutischen Versorgung der Versicherten kann auch für eine räumlich vom Hauptstandort des Krankenhau…

  8. BSG, 23.03.2023 – B 6 KA 6/22 R Urteil

    Leitsatz Die Ermächtigung eines psychiatrischen Krankenhauses zur ambulanten psychiatrischen und psychotherapeutischen Versorgung der Versicherten hängt nicht davon ab, dass die Ambulanz über eine von der Leitung des Krankenhause…

  9. VG Ansbach, 19.03.2025 – AN 14 K 20.02779 Urteil
  10. OVG NRW, 15.06.2026 – 13 B 381/25 und 13 B 12/26 Beschluss

    Leitsatz Eine im Rahmen der Krankenhausplanung rechtsfehlerfrei getroffene Bedarfsprognose ist zu korrigieren, wenn die Abweichungen zwischen prognostiziertem und tatsächlichem Bedarf erheblich sind und die zugrunde gelegte Bedar…