Entscheidungen zu § 492 HGB
7 Entscheidungen · Beförderungs- und Ablieferungshindernisse
- LG Hamburg, 08.10.2018 – 417 HKO 55/17 Urteil
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BFH, 26.03.1987 – IV R 65/85
Urteil
Leitsatz Einkünfte einer KG aus der Tätigkeit als Korrespondentreederin im Sinne des § 492 HGB sind auch dann keine Einkünfte aus dem Betrieb von Handelsschiffen im internationalen Verkehr, wenn und soweit an der KG (mittelbar) P…
- LG Hamburg, 06.05.2021 – 407 HKO 19/19 Urteil
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BGH, 13.12.2022 – II ZR 14/21
Urteil
Leitsatz 1. Aktien werden nur dann für Rechnung des Bieters gehalten, wenn dieser die Möglichkeit hat, auf die Stimmrechtsausübung des Eigentümers der Aktien Einfluss zu nehmen (Festhaltung an BGH, Urteil vom 29. Juli 2014 - II Z…
- BGH, 13.12.2022 – II ZR 9/21 Urteil
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BFH, 11.08.1998 – VII R 118/95
Urteil
Leitsatz Hat der Erblasser durch eine Rechtshandlung einen Geschehensablauf ins Werk gesetzt, kraft dessen es nach dem Erbfall und nach Eröffnung des Nachlaßkonkurses im Nachlaßvermögen zwangsläufig, ohne irgendein Handeln des Er…
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BFH, 03.07.1997 – IV R 58/95
Urteil
Leitsatz Bei einem Schiffahrtsunternehmen kann sich der Mittelpunkt der geschäftlichen Oberleitung in den Geschäftsräumen eines ausländischen Managers oder Korrespondentreeders befinden. Maßgeblich sind die vom FG festzustellende…