Rechtsprechung / Art 76 GSortV
Entscheidungen zu Art 76 GSortV
10 Entscheidungen · Ermittlung des Sachverhalts von Amts wegen
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EuG, 19.11.2008 – T-187/06
Urteil
Leitsatz Aus diesen Gründen hat DAS GERICHT (Siebte Kammer) für Recht erkannt und entschieden: 1. Die Klage wird abgewiesen. 2. Der Kläger trägt die Kosten.
- EuGH, 21.05.2015 – C-546/12 Urteil
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EuG, 28.02.2024 – T-556/22
Urteil
Leitsatz 1. Die Klage wird abgewiesen. 2. Die House Foods Group, Inc. trägt die Kosten. Schalin Nõmm Steinfatt
- EuGH, 08.11.2018 – C-308/18 Beschluss
- EuGH, 23.11.2017 – T-140/15 Urteil
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EuGH, 15.04.2010 – C-38/09
Urteil
Leitsatz 1. Das Rechtsmittel wird zurückgewiesen. 2. Herr Schräder trägt die Kosten.
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EuGH, 03.12.2009 – C-38/09
Schlussanträge des Generalanwalts
Leitsatz Aus den dargelegten Gründen schlage ich dem Gerichtshof vor, 1. das Rechtsmittel zurückzuweisen; 2. Herrn Schräder die Kosten aufzuerlegen.
- EuGH, 23.02.2018 – T-445/16 Urteil
- EuGH, 04.05.2017 – T-425/15,T-426/15,T-428/15 Urteil
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EuGH, 13.11.2014 – C-546/12
Schlussanträge der Generalanwältin
Leitsatz Daher schlage ich dem Gerichtshof vor, — das Rechtsmittel zurückzuweisen; — Herrn Schräder die Kosten aufzuerlegen.