Entscheidungen zu Art 6 GSortV

Leitsatz 1. Die Klage wird abgewiesen. 2. Die House Foods Group, Inc. trägt die Kosten. Schalin Nõmm Steinfatt

Leitsatz 1. Die Entscheidung der Beschwerdekammer des Gemeinschaftlichen Sortenamts (CPVO) vom 15. Dezember 2015 (Sache A 001/2015) zu einem Antrag auf Erteilung des gemeinschaftlichen Sortenschutzes für die Pflanzensorte Braebur…

Leitsatz Nach alledem schlage ich dem Gerichtshof vor, das Urteil des Gerichts vom 10. September 2015 in den Rechtssachen T‑91/14 und T‑92/14, Schniga/CPVO – Brookfield New Zealand und Elaris (Gala Schnitzer) aufzuheben; die Ents…

Leitsatz 1. Das Rechtsmittel wird zurückgewiesen. 2. Herr Schräder trägt die Kosten.

Leitsatz Aus den dargelegten Gründen schlage ich dem Gerichtshof vor, 1. das Rechtsmittel zurückzuweisen; 2. Herrn Schräder die Kosten aufzuerlegen.

Leitsatz Aus diesen Gründen hat DAS GERICHT (Siebte Kammer) für Recht erkannt und entschieden: 1. Die Klage wird abgewiesen. 2. Der Kläger trägt die Kosten.

Leitsatz Hieraus folgt meines Erachtens, dass die Klage aus den angegebenen Gründen keinen Erfolg haben kann. Sie braucht deshalb aber nicht vergeblich gewesen zu sein. Es dürfte, wie ich meine, deutlich geworden sein, dass sie d…