Entscheidungen zu § 5 GBBerG 1993

5 Entscheidungen · Erlöschen von Dienstbarkeiten und vergleichbaren Rechten

OLG Nürnberg, 16.02.2023 – 15 Wx 249/23 Beschluss
OLG Düsseldorf, 09.05.2018 – 3 Wx 60/17 Beschluss
OLG Naumburg, 26.08.2019 – 12 Wx 30/19 Beschluss
Leitsatz Lässt sich für das Grundbuchamt nicht ausschließen, dass der im Grundbuch ohne Geburtsdatum eingetragene Berechtigte einer beschränkten persönlichen Dienstbarkeit noch lebt (hier: Der Berechtigte wäre etwa 100 Jahre alt)…
OLG Karlsruhe, 11.05.2026 – 19 W 12/26 (Wx) Beschluss
Leitsatz 1. Der Eintragung einer Grabpflegeverpflichtung als Reallast stand § 33 BWAGBGB nicht entgegen.(Rn.27) 2. Eine für eine Grabpflegeverpflichtung nicht wirksame Löschungserleichterungsklausel kann nicht in eine Lösch…
OLG Karlsruhe, 18.12.2025 – 19 W 79/25 (Wx) Beschluss
Leitsatz 1. Eine im Grundbuch eingetragene Löschungserleichterungsklausel, die vorsieht, dass zur Löschung eines Rechts der Nachweis des Todes genügt, gilt nicht für Reallasten, die eine vererbliche Grabpflegeverpflichtung beinha…