Entscheidungen zu Art 1 DSA

6 Entscheidungen · Gegenstand

VG Düsseldorf, 24.03.2026 – 27 K 3964/22 Urteil
Leitsatz 1. Die Vorschrift des Art. 28 DSA stellt eine vollständig vereinheitlichte Regelung für Anforderungen an den Jugendschutz bei Online-Plattformen dar. 2. Fällt ein Sachverhalt in den Anwendungsbereich des Art. 28 DSA, sin…
OVG NRW, 09.10.2026 – 13 B 1351/25 Beschluss
Leitsatz Der Antrag einer Online-Plattform-Betreiberin auf Anordnung der aufschiebenden Wirkung ihrer Klage gegen eine Sperrverfügung betreffend ihr Online-Angebot (Pornoseite) ist selbst dann weder offensichtlich nutzlos noch re…
OVG NRW, 09.10.2026 – 13 B 1360/25 Beschluss
Leitsatz Der Antrag einer Online-Plattform-Betreiberin auf Anordnung der aufschiebenden Wirkung ihrer Klage gegen eine Sperrverfügung betreffend ihr Online-Angebot (Pornoseite) ist selbst dann weder offensichtlich nutzlos noch re…
OVG NRW, 09.10.2026 – 13 B 1359/25 Beschluss
Leitsatz Der Antrag einer Online-Plattform-Betreiberin auf Anordnung der aufschiebenden Wirkung ihrer Klage gegen eine Sperrverfügung betreffend ihr Online-Angebot (Pornoseite) ist selbst dann weder offensichtlich nutzlos noch re…
VG Schleswig, 18.02.2026 – 4 A 209/25 Urteil
EuG, 19.11.2025 – T-367/23 Urteil
Leitsatz 1. Die Klage wird abgewiesen. 2. Die Amazon EU Sàrl trägt ihre eigenen Kosten sowie die Kosten der Europäischen Kommission, einschließlich der Kosten im Zusammenhang mit dem Verfahren des vorläufigen Rechtsschutzes. 3. D…