Entscheidungen zu Art 3 DMA
11 Entscheidungen · Benennung von Torwächtern
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EuG, 17.07.2024 – T-1077/23
Urteil
Leitsatz 1. Die Klage wird abgewiesen. 2. Die Bytedance Ltd trägt die Kosten einschließlich der Kosten des Verfahrens des einstweiligen Rechtsschutzes. Kornezov De Baere Petrlík Kecsmár Kingston
- EuGH (GA), Schlussanträge vom 15.10.2026 – C-627/24 Schlussantrag des Generalanwalts
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EuG, 03.06.2026 – T-1078/23
Urteil
Leitsatz 1. Art. 2 Buchst. f des Beschlusses C(2023) 6105 final der Kommission vom 5. September 2023, mit dem Meta nach Art. 3 der Verordnung (EU) 2022/1925 des Europäischen Parlaments und des Rates über bestreitbare und faire Mä…
- EuG, 08.07.2026 – T-1079/23 Urteil
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BGH, 23.04.2024 – KVB 56/22
Beschluss
Leitsatz Überragende marktübergreifende Bedeutung für den Wettbewerb Amazon 1. Ein Unternehmen hat eine überragende marktübergreifende Bedeutung für den Wettbewerb, wenn es über Größen- und Ressourcenvorteile und eine zentrale st…
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BGH, 18.03.2025 – KVB 61/23
Beschluss
Leitsatz Apple 1. Mehrseitige Märkte im Sinn des § 18 Abs. 3a GWB sind nicht nur Plattformen, auf denen Geschäftsabschlüsse zwischen verschiedenen Nutzergruppen stattfinden oder vermittelt werden; es genügt, dass durch die Plattf…
- LG Dortmund, 31.08.2026 – 19 O 197/26 (Kart) Urteil
- LG Frankfurt am Main, 10.09.2025 – 2-06 O 271/25 Urteil
- VG Köln, 24.07.2025 – 1 L 327/23 Beschluss
- VG Köln, 17.06.2025 – 1 L 1930/22 Beschluss
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EuG, 29.04.2025 – T-319/24
Beschluss
Leitsatz 1. Die Klage wird zum Teil als unzulässig und zum Teil als offensichtlich jeder rechtlichen Grundlage entbehrend abgewiesen. 2. Die Anträge des Rates der Europäischen Union, des Europäischen Parlaments und der Chamber of…