Entscheidungen zu Art 92 CRR

Leitsatz 1. Die Rechtssachen T‑351/18 und T‑584/18 werden zu gemeinsamem Urteil verbunden. 2. Die Rechtssache T‑351/18 ist in der Hauptsache erledigt. 3. Die Klage in der Rechtssache T‑584/18 wird abgewiesen. 4. In der Rechtssach…

Leitsatz Nach alledem schlage ich dem Gerichtshof vor, auf die dritte und vierte Vorlagefrage des Wojewódzki Sąd Administracyjny w Warszawie (Woiwodschaftsverwaltungsgericht Warschau, Polen) wie folgt zu antworten: Art. 3 Abs. 3 …

Leitsatz Im Ergebnis schlage ich dem Gerichtshof daher vor, wie folgt zu entscheiden: Die Rechtsmittel gegen die Beschlüsse des Gerichts der Europäischen Union vom 10. Oktober 2019, Aeris Invest/SRB (T‑599/18, EU:T:2019:740) und …

Leitsatz 1. Die Rechtssachen T‑150/18 und T‑345/18 werden für das vorliegende Urteil verbunden. 2. Die Nrn. 9.1 bis 9.3 des Beschlusses ECB/SSM/2017-R0MUWSFPU8MPRO8K5P83/248 der Europäischen Zentralbank (EZB) vom 19. Dezember 201…

Leitsatz 1. Die Klage wird abgewiesen. 2. VQ trägt neben ihren eigenen Kosten die Kosten der Europäischen Zentralbank (EZB) einschließlich der durch das Verfahren des vorläufigen Rechtsschutzes entstandenen Kosten. 3. Der Rat der…