Entscheidungen zu Art 53 CLP-VO

5 Entscheidungen · Anpassungen an den technischen und wissenschaftlichen Fortschritt

EuGH (GA), Schlussanträge vom 24.03.2011 – C-14/10 Schlussanträge des Generalanwalts
Leitsatz Angesichts der vorstehenden Erwägungen schlage ich dem Gerichtshof vor, die vom High Court of Justice (England and Wales), Queen’s Bench Division (Administrative Court) zur Vorabentscheidung vorgelegten Fragen wie folgt …
EuGH (GA), Schlussanträge vom 24.03.2011 – C-15/10 Schlussanträge des Generalanwalts
Leitsatz Nach alledem schlage ich dem Gerichtshof vor, die vom High Court of Justice (England & Wales), Queen’s Bench Division (Administrative Court) zur Vorabentscheidung vorgelegten Fragen wie folgt zu beantworten: Die Prüfung …
EuG, 07.09.2010 – T-532/08 Beschluss
Leitsatz 1. Die Klage wird als unzulässig abgewiesen. 2. Die Norilsk Nickel Harjavalta Oy und die Umicore SA/NV tragen ihre eigenen Kosten und die Kosten der Europäischen Kommission. 3. Das Königreich Dänemark und das Nickel Inst…
EuG, 07.09.2010 – T-539/08 Beschluss
Leitsatz 1. Die Klage wird als unzulässig abgewiesen. 2. Die Etimine SA und die AB Etiproducts Oy tragen ihre eigenen Kosten und die Kosten der Europäischen Kommission. 3. Das Königreich Dänemark und die Borax Europe Ltd tragen i…
EuGH, 21.07.2011 – C-14/10 Urteil
Leitsatz Die Prüfung der Vorlagefragen hat nichts ergeben, was die Gültigkeit zum einen der Richtlinie 2008/58/EG der Kommission vom 21. August 2008 zur 30. Anpassung der Richtlinie 67/548/EWG des Rates zur Angleichung der Rechts…