Entscheidungen zu Art 37 CLP-VO

14 Entscheidungen · Verfahren zur Harmonisierung der Einstufung und Kennzeichnung von Stoffen

EuG, 27.11.2024 – T-449/22 Urteil
Leitsatz 1. Die Klage wird abgewiesen. 2. Die Evonik Operations GmbH trägt ihre eigenen Kosten sowie die Kosten der Europäischen Kommission. 3. Die Europäische Chemikalienagentur (ECHA) trägt ihre eigenen Kosten. Costeira Kanchev…
EuGH, 30.04.2026 – C-368/26 Schlussantrag des Generalanwalts
EuG, 21.01.2026 – T-174/24 Urteil
Leitsatz 1. Die Klage wird abgewiesen. 2. Die Djchem Chemicals Poland S. A. und The Goodyear Tire & Rubber Company tragen ihre eigenen Kosten sowie die Kosten der Europäischen Kommission, einschließlich der Kosten des unter dem A…
EuG, 23.11.2022 – T-279/20 Urteil
Leitsatz 1. Die verbundenen Rechtssachen T‑279/20 und T‑288/20 sowie die Rechtssache T‑283/20 werden zu gemeinsamer Entscheidung verbunden. 2. Die Delegierte Verordnung (EU) 2020/217 der Kommission vom 4. Oktober 2019 zur Änderun…
EuG, 15.09.2021 – T-337/18 Urteil
Leitsatz 1. Die Rechtssachen T‑337/18 und T‑347/18 werden zu gemeinsamer Entscheidung verbunden. 2. Die Klagen werden abgewiesen. 3. In der Rechtssache T‑337/18 trägt Laboratoire Pareva ihre eigenen Kosten und die Kosten der Euro…
EuGH, 01.08.2025 – C-71/23 Urteil
EuG, 19.12.2019 – T-67/18 Urteil
Leitsatz 1. Die Klage wird abgewiesen. 2. Die Probelte, SA, trägt ihre eigenen Kosten sowie die Kosten der Europäischen Kommission. Gratsias Kowalik-Bańczyk Frendo
EuG, 07.09.2010 – T-539/08 Beschluss
Leitsatz 1. Die Klage wird als unzulässig abgewiesen. 2. Die Etimine SA und die AB Etiproducts Oy tragen ihre eigenen Kosten und die Kosten der Europäischen Kommission. 3. Das Königreich Dänemark und die Borax Europe Ltd tragen i…
EuG, 07.09.2010 – T-532/08 Beschluss
Leitsatz 1. Die Klage wird als unzulässig abgewiesen. 2. Die Norilsk Nickel Harjavalta Oy und die Umicore SA/NV tragen ihre eigenen Kosten und die Kosten der Europäischen Kommission. 3. Das Königreich Dänemark und das Nickel Inst…
EuGH, 16.06.2022 – C-65/21 Urteil
EuG, 16.12.2020 – T-635/18 Urteil
Leitsatz 1. Die Klage wird abgewiesen. 2. Die Industrial Química del Nalón SA trägt neben ihren eigenen Kosten die Kosten der Europäischen Kommission. 3. Das Königreich Spanien und die Europäische Chemikalienagentur (ECHA) tragen…
EuG, 16.12.2011 – T-291/04 Urteil
Leitsatz 1. Die Klage wird abgewiesen. 2. Die Enviro Tech Europe Ltd und die Enviro Tech International, Inc., tragen die Kosten einschließlich der Kosten des Verfahrens des vorläufigen Rechtsschutzes.
EuGH, 24.03.2011 – C-14/10 Schlussanträge des Generalanwalts
Leitsatz Angesichts der vorstehenden Erwägungen schlage ich dem Gerichtshof vor, die vom High Court of Justice (England and Wales), Queen’s Bench Division (Administrative Court) zur Vorabentscheidung vorgelegten Fragen wie folgt …
EuGH, 24.03.2011 – C-15/10 Schlussanträge des Generalanwalts
Leitsatz Nach alledem schlage ich dem Gerichtshof vor, die vom High Court of Justice (England & Wales), Queen’s Bench Division (Administrative Court) zur Vorabentscheidung vorgelegten Fragen wie folgt zu beantworten: Die Prüfung …