Rechtsprechung / § 5b AsylbLG

Entscheidungen zu § 5b AsylbLG

3 Entscheidungen · Sonstige Maßnahmen zur Integration

  1. BSG, 11.12.2025 – B 10/12 KR 7/23 R Urteil

    Leitsatz An einer die Versicherungspflicht als landwirtschaftlicher Unternehmer begründenden selbstständigen beruflichen Tätigkeit fehlt es in der Regel bei Minderjährigen, die nach Landesrecht der Vollzeitschulpflicht an einer a…

  2. BSG, 24.06.2021 – B 7 AY 1/20 R Urteil

    Leitsatz Zu den Leistungen, die Analogleistungsberechtigten unter Berücksichtigung aller Umstände des Einzelfalls gewährt werden können, gehört die Blindenhilfe.

  3. SG München, 13.08.2019 – S 42 AY 37/19 ER Beschluss