Zitiert von 15 Entscheidungen

Leitsatz 1. Die Klage wird abgewiesen. 2. Die Robert Klingel OHG trägt die Kosten. Marcoulli Iliopoulos Norkus

Leitsatz 1. Die Entscheidung der Ersten Beschwerdekammer des Amtes der Europäischen Union für geistiges Eigentum (EUIPO) vom 15. Mai 2020 (Sache R 1755/2019-1) wird aufgehoben. 2. Das EUIPO trägt seine eigenen Kosten und die Kost…

Leitsatz 1. Die Klage wird abgewiesen. 2. Die Brand Energy Holdings BV trägt neben ihren eigenen Kosten die Kosten des Amtes der Europäischen Union für geistiges Eigentum (EUIPO). Spielmann Brkan Gâlea

Leitsatz 1. Die Entscheidung der Großen Beschwerdekammer des Amts der Europäischen Union für geistiges Eigentum (EUIPO) vom 2. Dezember 2019 (Sache R 1276/2017‑G) wird aufgehoben. 2. Das EUIPO trägt die Kosten. Papasavvas Spielma…

Leitsatz 1. Die Klage wird abgewiesen. 2. Die Team Beverage AG trägt die Kosten. Marcoulli Frimodt Nielsen Valasidis

Leitsatz 1. Der Task Food s.r.o. wird gestattet, als Klägerin an die Stelle der energy cake GmbH zu treten. 2. Die Klage wird abgewiesen. 3. Task Food trägt die Kosten. De Baere Steinfatt Kecsmár

Leitsatz 1. Die Rechtsmittel werden als teilweise offensichtlich unzulässig und teilweise offensichtlich unbegründet zurückgewiesen. 2. Die Crédit agricole SA, die Crédit agricole Corporate and Investment Bank und die CA Consumer…