Rechtsprechung / EuGH, 04.09.2018 – C-244/17

Zitiert von 11 Entscheidungen

EuGH, Urteil vom 04.09.2018 – C-244/17

EuG, 27.01.2021 – T-699/17 Urteil
Leitsatz 1. Der Durchführungsbeschluss (EU) 2017/1442 der Kommission vom 31. Juli 2017 über Schlussfolgerungen zu den besten verfügbaren Techniken (BVT) gemäß der Richtlinie 2010/75/EU des Europäischen Parlaments und des Rates fü…
EuGH, 20.11.2018 – C-626/15,C-659/16 Urteil · Rn. 107
EuG, 29.09.2021 – T-279/19 Urteil
Leitsatz 1. Der Beschluss (EU) 2019/217 des Rates vom 28. Januar 2019 über den Abschluss eines Abkommens in Form eines Briefwechsels zwischen der Europäischen Union einerseits und dem Königreich Marokko andererseits zur Änderung …
EuGH, 02.09.2021 – C-180/20 Urteil · Rn. 10
EuG, 29.09.2021 – T-344/19 Urteil
Leitsatz 1. Der Beschluss (EU) 2019/441 des Rates vom 4. März 2019 über den Abschluss des partnerschaftlichen Abkommens über nachhaltige Fischerei zwischen der Europäischen Union und dem Königreich Marokko, des dazugehörigen Durc…
EuG, 29.05.2024 – T-360/21 Urteil
Leitsatz 1. Der Beschluss SRB/ES/2021/22 des Einheitlichen Abwicklungsausschusses (SRB) vom 14. April 2021 über die Berechnung der für 2021 im Voraus erhobenen Beiträge zum einheitlichen Abwicklungsfonds wird für nichtig erklärt,…
EuGH, 01.03.2022 – C-275/20 Urteil · Rn. 46
EuG, 17.07.2024 – T-396/21 Urteil
Leitsatz 1. Der Beschluss SRB/ES/2021/22 des Einheitlichen Abwicklungsausschusses (SRB) vom 14. April 2021 über die Berechnung der für 2021 im Voraus erhobenen Beiträge zum einheitlichen Abwicklungsfonds wird für nichtig erklärt,…
EuG, 24.01.2024 – T-405/21 Urteil
Leitsatz 1. Der Beschluss SRB/ES/2021/22 des Einheitlichen Abwicklungsausschusses (SRB) vom 14. April 2021 über die Berechnung der für 2021 im Voraus erhobenen Beiträge zum einheitlichen Abwicklungsfonds wird für nichtig erklärt,…
EuGH, 11.03.2021 – C-1/19 Schlussanträge des Generalanwalts · Rn. 70
Leitsatz Nach alledem schlage ich dem Gerichtshof daher vor, die vom Parlament vorgelegten Fragen wie folgt zu beantworten: Sollten die Absichten des Rates in Bezug auf den Umfang der geteilten Zuständigkeiten, die beim Abschluss…
EuGH, 31.05.2018 – C-626/15 Schlussanträge der Generalanwältin · Rn. 7
Leitsatz Vor dem Hintergrund der vorstehenden Ausführungen schlage ich dem Gerichtshof vor, wie folgt zu entscheiden: In der Rechtssache C‑626/15 wird der Beschluss des Ausschusses der Ständigen Vertreter vom 11. September 2015 ü…