Rechtsprechung / EuGH, 30.04.2014 – C-267/13
Zitiert von 11 Entscheidungen
EuGH, Urteil vom 30.04.2014 – C-267/13
- EuGH, 05.03.2015 – C-178/14 Urteil · Rn. 42
- EuGH, 15.12.2016 – C-700/15 Urteil · Rn. 50
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BFH, 24.09.2014 – VII R 54/11
Beschluss
Leitsatz 1. Diätetische Lebensmittel in flüssiger Form, die verschiedene Nährstoffe enthalten, für Personen mit fehlender oder eingeschränkter Fähigkeit zur ausreichenden normalen Ernährung bestimmt sind und auch über eine Magen-…
- EuGH, 12.05.2016 – C-532/14,C-533/14 Urteil · Rn. 43
- EuGH, 17.09.2015 – C-344/14 Urteil · Rn. 28
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EuGH, 10.03.2021 – C-941/19
Urteil · Rn. 31
Leitsatz Die Kombinierte Nomenklatur in Anhang I der Verordnung (EWG) Nr. 2658/87 des Rates vom 23. Juli 1987 über die zolltarifliche und statistische Nomenklatur sowie den Gemeinsamen Zolltarif in der sich aus der Durchführungsv…
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BFH, 18.09.2018 – VII R 9/17
Urteil · Rn. 12
Leitsatz NV: Für die Einreihung einer Ware als Arzneimittel ist es nicht erforderlich, dass auf dem Etikett, der Verpackung oder dem Beipackzettel ein "Wirkmechanismus" beschrieben wird .
- FG Hamburg, 24.02.2015 – 4 K 35/14 EuGH-Vorlage · Rn. 14
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BFH, 31.05.2016 – VII R 37/12
Urteil · Rn. 15
Leitsatz Aminosäuremischungen, die zur Herstellung spezieller Säuglings- und Kindernahrung für Kuhmilchallergiker verwendet werden und durch deren Einsatz allergieauslösende Stoffe durch nicht allergieauslösende Ernährungsbaustei…
- FG Münster, 05.03.2015 – 5 K 3876/11 U Urteil · Rn. 3
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BFH, 20.05.2014 – VII R 37/12
EuGH-Vorlage · Rn. 23
Leitsatz Dem EuGH werden folgende Fragen zur Vorabentscheidung vorgelegt: 1. Handelt es sich bei Aminosäuremischungen wie denen des Streitfalls, aus welchen (in Verbindung mit Kohlehydraten und Fetten) ein Nahrungsmittel hergeste…