Zitiert von 14 Entscheidungen

Leitsatz Die Überlassung eines E‑Books zur dauerhaften Nutzung an die Öffentlichkeit durch Herunterladen fällt unter den Begriff der „öffentlichen Wiedergabe“ und insbesondere unter den Begriff der „Zugänglichmachung der Werke in…

Leitsatz Ramses 1. Überträgt eine Wohnungseigentümergemeinschaft über Satellit ausgestrahlte und mit einer Gemeinschaftsantenne der Wohnanlage empfangene Fernseh- oder Hörfunksignale zeitgleich, unverändert und vollständig durch …

Leitsatz Die Realität II Die Einbettung eines auf einer Internetseite mit Zustimmung des Urheberrechtsinhabers für alle Internetnutzer frei zugänglichen Werkes in eine eigene Internetseite im Wege des "Framing" stellt grundsätzli…

Leitsatz Vorschaubilder III Bietet der Betreiber einer Internetseite eine Suchfunktion in Form eines elektronischen Verweises (Links) auf eine Suchmaschine an, mit der Besucher seiner Internetseite durch die Eingabe von Suchbegri…

Leitsatz Krankenhausradio 1. Das Recht zur Kündigung eines urheberrechtlichen Lizenzvertrags wegen Störung der Geschäftsgrundlage gemäß § 313 BGB infolge der Änderung einer gefestigten höchstrichterlichen Rechtsprechung setzt vor…

Leitsatz Cordoba Dem Gerichtshof der Europäischen Union wird zur Auslegung des Art. 3 Abs. 1 der Richtlinie 2001/29/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 22. Mai 2001 zur Harmonisierung bestimmter Aspekte des Urheberre…

Leitsatz Die Realität Dem Gerichtshof der Europäischen Union wird zur Auslegung des Art. 3 Abs. 1 der Richtlinie 2001/29/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 22. Mai 2001 zur Harmonisierung bestimmter Aspekte des Urhe…

Leitsatz Hintergrundmusik in Zahnarztpraxen Die Wiedergabe von Hörfunksendungen in Wartezimmern von Zahnarztpraxen ist im Allgemeinen nicht als öffentliche Wiedergabe im Sinne von § 15 Abs. 3 UrhG anzusehen. Sie greift daher in d…

Leitsatz Deutsche Digitale Bibliothek II 1. Die Einbettung eines mit Einwilligung des Rechtsinhabers auf einer frei zugänglichen Internetseite verfügbaren Werks in die Internetseite eines Dritten im Wege des Framing stellt einen …

Leitsatz 1. Die Entscheidung Nr. ER 93419-2020 des Exekutivdirektors des Amtes der Europäischen Union für geistiges Eigentum (EUIPO) vom 30. September 2020 betreffend den Antrag von Frau Nigar Kirimova auf Befreiung nach Art. 120…

Leitsatz Deutsche Digitale Bibliothek Dem Gerichtshof der Europäischen Union wird zur Auslegung des Art. 3 Abs. 1 der Richtlinie 2001/29/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 22. Mai 2001 zur Harmonisierung bestimmter …

Leitsatz 1. Die Klage wird abgewiesen. 2. Die Lidl Vertriebs GmbH & Co. KG trägt die Kosten. Marcoulli Valasidis Spangsberg Grønfeldt

Leitsatz Nach alledem schlage ich dem Gerichtshof vor, die vom Hoge Raad der Nederlanden (Oberstes Gericht der Niederlande) zur Vorabentscheidung vorgelegten Fragen wie folgt zu beantworten: Art. 3 Abs. 1 der Richtlinie 2001/29/E…