Rechtsprechung / EuGH, 16.06.2011 – C-10/10

Zitiert von 11 Entscheidungen

EuGH, Urteil vom 16.06.2011 – C-10/10

  1. EuGH, 10.05.2012 – C-338/11 Urteil

    Leitsatz Die Art. 63 AEUV und 65 AEUV sind dahin auszulegen, dass sie einer Regelung eines Mitgliedstaats entgegenstehen, die die Dividenden inländischer Herkunft einer Quellensteuer unterwirft, wenn sie von in einem anderen Staa…

  2. EuGH, 18.06.2020 – C-78/18 Urteil
  3. EuGH, 12.07.2012 – C-269/09 Urteil

    Leitsatz 1. Das Königreich Spanien hat dadurch gegen seine Verpflichtungen aus den Art. 18 EG, 39 EG und 43 EG verstoßen, dass es mit Art. 14 Abs. 3 der Ley 35/2006 del Impuesto sobre la Renta de las Personas Físicas y de modific…

  4. EuGH, 01.12.2011 – C-253/09 Urteil

    Leitsatz 1. Die Klage wird abgewiesen. 2. Die Europäische Kommission trägt die Kosten.

  5. EuGH, 01.12.2011 – C-250/08 Urteil

    Leitsatz 1. Die Klage wird abgewiesen. 2. Die Europäische Kommission trägt die Kosten.

  6. BFH, 17.09.2013 – I R 16/12 Urteil

    Leitsatz Spenden an eine Empfängerkörperschaft mit Sitz in einem anderen Mitgliedstaat der EU (hier Verein mit Sitz in Italien), können steuerlich abgezogen werden, wenn die begünstigte Einrichtung die Voraussetzungen der nationa…

  7. BFH, 21.01.2015 – X R 7/13 Urteil

    Leitsatz 1. Die Anforderung eines bereits erstellten und bei der ausländischen Stiftungsbehörde eingereichten Tätigkeits- oder Rechenschaftsberichts durch die Finanzverwaltung bzw. durch das FG ist eine unionsrechtlich zulässige …

  8. EuGH, 25.02.2021 – C-712/19 Urteil

    Leitsatz 1. Bei Abzügen vom Bruttobetrag einer Steuer, mit der Kundeneinlagen bei Kreditinstituten mit Hauptsitz oder Niederlassungen in einer Region eines Mitgliedstaats belastet werden, ist die in Art. 49 AEUV verankerte Nieder…

  9. EuGH, 29.07.2024 – C-39/23 Urteil

    Leitsatz Art. 63 AEUV ist dahin auszulegen, dass er einer Regelung eines Mitgliedstaats entgegensteht, nach der die Dividendenausschüttungen gebietsansässiger Gesellschaften an gebietsfremde öffentlich-rechtliche Rentenkassen an …

  10. FG Köln, 30.11.2023 – 7 K 217/21 Beschluss
  11. FG Hamburg, 13.07.2012 – 3 K 131/11 Urteil

    Leitsatz Die Pauschalbesteuerung der Anleger intransparenter Fonds gemäß §§ 5 und 6 InvStG ist unionsrechtskonform und verfassungsgemäß (wie hier: FG Berlin-Brandenburg, Urteil vom 23.05.2012 1 K 1159/08, veröffentlicht am 16.07.…